Flüchtlingskrise Schweden schafft Passkontrollen an der Grenze ab
Vor dem Grenzübertritt nach Schweden: Passkontrolle in Kopenhagen
Foto: AFPDer Schritt war ein Sinnbild für ein Europa, dessen Länder sich in der Flüchtlingskrise zunehmend einigelten: Schweden, das liberale Musterland, bekannt für sein offene Asylpolitik, führte im Januar 2016 Passkontrollen an der Grenze zu Dänemark ein. Ziel war es damals, einen besseren Überblick über einreisende Flüchtlinge zu bekommen.
Jeder Passagier in öffentlichen Verkehrsmitteln musste seinen Ausweis vorzeigen. Verantwortlich waren die Verkehrsunternehmen. Vor allem für Pendler über die Öresundbrücke bedeutete dies länge Fahrzeiten auf dem Weg zu Arbeit.
Damit soll nun Schluss sein.
Schweden will die systematischen Passkontrollen in Bussen, Zügen und einigen Fähren wieder aufheben. Das teilte Innenminister Anders Ygeman am Dienstag mit. Die Identitätskontrollen seien heute weniger wichtig als vor eineinhalb Jahren, sagte er. Im Herbst 2015 waren jede Woche 10.000 Asylbewerber ins Land gekommen, inzwischen sind es nur noch 500.
Allerdings: Grundsätzlich will die Regierung die Grenzkontrollen nicht lockern. Selektive Maßnahmen sollen im Gegenzug verschärft werden. Mit automatischen Systemen, die Nummernschilder scannen, besserem Zugang zu Datenbanken und dem Einsatz von Röntgenkameras wolle man die Überwachung des Grenzverkehrs intensivieren, hieß es.
EU erlaubt Deutschland Kontrollen bis November
Auch Deutschland hatte während der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen eingeführt. Diese dürfen noch bis kurz nach zur Bundestagswahl aufrecht erhalten werden, teilte die EU-Kommission nun mit. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erklärte in Brüssel, die Kontrollen durch insgesamt fünf Staaten des Schengenraums könnten "ein letztes Mal" bis November verlängert werden. In den kommenden sechs Monaten sollten die Länder die Grenzkontrollen aber bereits "schrittweise auslaufen lassen" und Alternativen wie Polizeikontrollen auf Autobahnen nutzen.
Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als erstes Schengen-Land Kontrollen an der Grenze Bayerns zu Österreich eingeführt. Es folgten neben Schweden Österreich, Dänemark und Norwegen.
Die EU-Kommission hatte die Kontrollen eigentlich schon Ende vergangenen Jahres beenden wollen, um zur Reisefreiheit ohne Kontrollen im Schengenraum zurückzukehren. Sie erklärte dann aber Ende Januar, der Zeitpunkt dafür sei "trotz einer allmählichen Stabilisierung der Lage" noch nicht gekommen. Nun hieß es, die weitere Verlängerung sei "als Vorsichtsmaßnahme" genehmigt worden.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon vor Monaten deutlich gemacht, dass er die Kontrollen über den Mai hinaus verlängern will. Er nannte dabei auch die Möglichkeit, sie künftig nicht mehr mit der Flüchtlingskrise, sondern mit der Terrorgefahr zu begründen. Dann wäre eine Zustimmung der Kommission für die Verlängerung nicht mehr nötig.
