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Amnesty-Bericht: Grausame Misshandlung weltweit

Foto: © Rafael Marchante / Reuters/ REUTERS

Amnesty-Bericht Eine Welt der Folter

Auspeitschen, Schlafentzug, Vergewaltigung - auch in scheinbar demokratischen Staaten wird gefoltert. Laut Amnesty International sind durch Gewalt erzwungene Geständnisse weltweit an der Tagesordnung.

Hamburg - Miriam López Vargas, 31 und Mutter von vier Kindern, wurde in Mexiko eine Woche lang verhaftet, dreimal vergewaltigt und mit Elektroschocks gefoltert - bis sie entgegen der Wahrheit gestand, in Drogengeschäfte verwickelt zu sein. Ihre Folterer blieben unbehelligt.

Ali Aarrass wurde an einen geheimen Aufenthaltsort in Marokko gebracht, mit Elektroschocks an den Hoden und Schlägen auf die Fußsohlen gequält - bis er zugab, eine Terroristengruppe unterstützt zu haben; er wurde zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Moses Akatugba, 16, wurde in Nigeria verhaftet, geschlagen und über Stunden an Händen und Füßen aufgehängt - bis er einen Diebstahl gestand; seine Richter verurteilten ihn zum Tode.

Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füßen, Elektroschocks, Isolation, Scheinhinrichtungen, Auspeitschen, Schlafentzug oder Vergewaltigung - die alptraumhafte Liste von Foltermethoden ist Realität für Inhaftierte auf der ganzen Welt. Demütigungen und das Rasieren der Bärte von muslimischen Männern zählen zu den "leichteren" Methoden, die Amnesty International im aktuellen Folter-Bericht aufzählt.

Der Folter ausgesetzt sind Menschen aus allen Schichten, besonders gefährdet sind jedoch Frauen, Kinder, Schwule, Lesben oder Minderheiten.

"Folter ist alltäglich"

Anlass für die weltweite Untersuchung von Amnesty International ist die Verabschiedung der Uno-Anti-Folter-Konvention vor 30 Jahren. Die Organisation sammelte in den vergangenen fünf Jahren Berichte über Vergehen aus 141 Ländern. "In erschreckend vielen Ländern ist Folter alltäglich", sagt Selmin Çalkan, Amnesty-Generalsekretärin in Deutschland.

Gefoltert werde etwa, um die politische Opposition einzuschüchtern oder im Krieg gegen den Terror. In vielen Staaten sei Folter der einfachste Weg, um Geständnisse zu erpressen und schnell vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen. Da die Regierungen dieser Länder zumeist von den Ergebnissen profitierten, übernähmen sie keine konkreten Bemühungen, daran etwas zu ändern, kritisiert Amnesty International.

Der Report listet Folter in Brasilien, Chile, Guatemala, China, Indonesien, Malaysia, Libyen, Ägypten, Saudi-Arabien, Südsudan, aber auch Gewalt gegen Demonstranten in Spanien, Rumänien, Italien und Griechenland auf.

Die Amnesty-Studie konzentriert sich auf diese fünf Länder:

  • In Mexiko gibt die Regierung an, Folter sei die Ausnahme, nicht die Regel. Zwar habe das Land sich selbst mehrfach dazu verpflichtet, Misshandlungen zu verhindern oder zu bestrafen - doch diese Regeln werden zumeist ignoriert. In der Realität ist Missbrauch durch die Polizei und Sicherheitskräfte weit verbreitet und bleibt ungestraft.
  • Besonders perfide ist das Vorgehen der Sicherheitskräfte auf den Philippinen: Mit einer Art perversem Glücksrad wählten Polizisten dort die Foltermethode aus. Nachdem der Skandal aufgedeckt wurde, wurden zwar einige Beamte entlassen - tiefgreifende Änderungen erfolgten jedoch nicht. Nur selten werden Täter bestraft.
  • Auch wenn sich nach den Zeiten von Unterdrückung und politischen Meinungsverschiedenheiten unter König Hassan II in Marokko einiges verbessert habe: Noch immer erhält Amnesty von dort Berichte über Folter durch die Polizei bei Befragungen. Foltervorwürfe werden nur selten untersucht, obwohl Misshandlungen durch den Staat auch in Marokko seit Jahren als Verbrechen gelten.
  • Routinemäßig wird Folter von Polizei und Militär in Nigeria eingesetzt. Obwohl es gegen nationales und internationales Gesetz verstößt, werden Informationen, die durch Folter erpresst wurden, als Beweis vor Gericht akzeptiert.
  • Auch in Usbekistan ist Folter allgegenwärtig, nur wenige Vorwürfe werden vor Gericht gebracht. Amnesty liegen glaubhafte Berichte über routinemäßige und allgegenwärtige Misshandlungen durch Sicherheitskräfte und Sicherheitspersonal vor. Auch dort werden die Täter nicht bestraft.

Aus Deutschland meldet Amnesty keinen Folterfall, auch wenn es Berichte über Misshandlungen durch die Polizei gibt. Deshalb müsse die Bundesrepublik das Zusatzprotokoll der Anti-Folter-Konvention konsequent umsetzen, heißt es in dem Bericht.

Amnesty startet nun die internationale Kampagne "Stop Torture" und fordert Regierungen weltweit auf, ihre internationalen Verpflichtungen umzusetzen. Als konkrete Schutzmaßnahmen zählt die Organisation unter anderem den Zugang der Gefangenen zu Anwälten, Ärztinnen, Angehörigen und Menschenrechtsbeobachtern sowie Videoaufzeichnung der Verhöre, unangemeldete Überprüfung der Hafteinrichtungen und medizinische Dokumentation von Folterfällen.