Folter Klage gegen Rumsfeld abgewiesen

Dem früheren US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld kann wegen der Foltervorwürfen in Militärgefängnissen in Übersee nicht der Prozess gemacht werden. US-Bezirksrichter Thomas Hogan wies eine entsprechende Klage von ehemaligen Gefangenen in Irak und Afghanistan ab.


Washington - Dem ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld kann wegen der Vorwürfe, er habe in Militärgefängnissen in Übersee foltern lassen, nicht der Prozess gemacht werden. Rumsfeld könne nicht persönlich für Taten im Zusammenhang mit seinem Regierungsamt verantwortlich gemacht werden, erklärte der Richter zur Begründung.

Der ehemalige US-Verteidigungsminister: Donald Rumsfeld
REUTERS

Der ehemalige US-Verteidigungsminister: Donald Rumsfeld

Anwälte der Kläger hatten geltend gemacht, Rumsfeld und ranghohe Offiziere hätten Hinweise auf Misshandlungen missachtet und Verhörpraktiken genehmigt, die gegen die verfassungsmäßigen und die Menschenrechte von Gefangenen verstoßen hätten.

Bereits im Dezember hatte Richter Hogan erklärt, würde der Fall angenommen, könnten Regierungsbeamte Ziel politisch motivierter Klagen werden.

Selbst Osama bin Laden könne dann Klage einreichen, da zwei US-Präsidenten damit gedroht hätten, ihn töten zu lassen.

van/AP



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