Frankreichs Präsident Hollande Parolen für die gebeutelte Nation

Seine Umfragewerte sind mies, die Wirtschaftsdaten miserabel. Frankreichs Präsident François Hollande steckt in der Klemme. Antworten auf die drängenden Fragen kann er bei der Pressekonferenz nach einem Jahr im Amt kaum liefern. Stattdessen gibt es patriotische Aufmunterung.
Frankreichs Präsident Hollande: "Wir sind eine große Nation"

Frankreichs Präsident Hollande: "Wir sind eine große Nation"

Foto: Yoan Valat/ dpa

Zum Auftakt seiner Pressekonferenz stellt François Hollande die Fragen am Donnerstag erst einmal selbst: "Will Frankreich erfolgreich sein? Sind wir politisch und wirtschaftlich noch eine große Nation? Können wir unser soziales Modell noch behalten? Und können wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft verbessern?"

Und dann antwortet Frankreichs angeschlagener Präsident mit einer Liste von Resultaten und reichlich Eigenlob. Es folgen fast eine Stunde Erfolgsmeldungen für die gebeutelte Nation: Mali vor dem Terror gerettet, die Euro-Krise stabilisiert, Griechenland vor dem Bankrott bewahrt. Innenpolitisch hat die sozialistische Regierung den Haushalt auf feste Füße gestellt, die Ausgaben im Griff und die Bankenregulierung angeschoben und eine Arbeitsmarktreform verabschiedet.

Das hat die "Glaubwürdigkeit Frankreichs in Europa wiederhergestellt", sagt der Präsident und lobt sein Land als "einzigartige Nation, mit dem Ehrgeiz den Weg für Europa und die Welt zu zeigen." Hollande ist zuversichtlich: "Frankreich ist nicht das Problem, sondern die Lösung."

Schwere Tage für Hollande

Die Medien bezeichnen die Veranstaltung als "große Mündliche": Dabei sind die Pressekonferenzen des Staatschefs inszeniert mit dem ganzen monarchischen Pomp der V. Republik. Keine Kreuzverhöre, denen sich etwa ein US-Präsident vor dem Pressekorps des Weißen Hauses stellen muss. Im Festsaal des Elysée-Palastes und vor der Ministerriege gibt es erst eine Ansprache des Präsidenten, dann wacht die Presseabteilung über die Auswahl der fragenden Journalisten. Und denen versichert Hollande im Brustton der Überzeugung: "Die Finanzkrise ist hinter uns, die Ursachen sind behoben."

Das ist verblüffend. Denn eben jener Präsident, der hier unter den Kristalllüstern seine Taten feiert, hat gerade schwere Tage hinter sich. Am Mittwoch ist die Wirtschaft offiziell in die Rezession abgedreht; Investitionen und Exporte schwächeln, die Kaufkraft sinkt, die Arbeitslosigkeit hat Rekordwerte erreicht. "Das Wachstum wird 2013 wahrscheinlich bei null stehen", räumt der Präsident ein, der in Brüssel erklären musste, wie er sein Land bis 2015 wieder auf Maastricht-Kurs bringen will.

Die Fragestunde nutzt Hollande daher, um möglichst viel Optimismus zu verbreiten, "eine Perspektive der Hoffnung" für seine frustrierten Citoyens. Er rattert eine Latte von Vorschlägen herunter, mit denen die marode Ökonomie wieder auf Vordermann gebracht werden soll. Nicht weniger als eine "Offensive" sei nötig, mit mehr Wettbewerbsfähigkeit durch Unterstützung der Unternehmen, mehr Effizienz der Verwaltung durch Abbau von überflüssigen Vorschriften. Zur Hollandschen Zukunftsmusik gehört auch ein Zehnjahresplan für Investitionen bei Informationstechnik, Energiewende, Gesundheit und Infrastruktur.

"Bewegung" will Hollande keinen Stillstand. Das hört sich an wie eine Forderung an seine eigene Amtsführung. Denn Frankreich muss sich "für morgen vorbereiten" und braucht dazu "Innovation in Wirtschaft und Umwelt". Weil dazu Mittel der Europäischen Union nötig sind, fordert der Franzose eine "Wirtschaftsregierung für die Euro-Zone", die unter Führung eines eigenen Chefs die Industriestrategie organisieren und den Kampf gegen Steuerflucht forcieren soll. Die Vertiefung der Strukturen sieht er nicht als Gefahr. "Wir haben Angst vor gar nichts."

Keine Probleme mit Deutschland

Bleibt die Frage nach der grassierenden Arbeitslosigkeit. Und auch hier gibt Hollande den Polit-Conférencier, der die Nation mit alten Rezepten kurieren will: "Wir müssen alles mobilisieren für den Arbeitsmarkt. Alles muss unternommen werden, damit die Maßnahmen, die bestehen, endlich umgesetzt werden", sagt der Staatschef und preist 75.000 abgeschlossene Generationenverträge, von denen Jugendliche profitieren. Eher nebenbei folgt das Eingeständnis: "Die Kurve kann sich umdrehen, aber die Schlacht kann nur auf lange Sicht gewonnen werden."

Wachstum muss also her, bessere Ausbildung, mehr Wettbewerbsfähigkeit - gerade auch im Verhältnis zu Deutschland. Mit den Nachbarn gibt es übrigens keine Probleme, der Umgang mit Kanzlerin Angela Merkel sei "respektvoll", Fragen gibt es nur im Hinblick auf Europa. Immerhin: Die Deutsche sei ja zu Kompromissen bereit, aber das Zusammenraufen "dauert manchmal".

Das Credo kommt wortgewaltig und lässt fast vergessen, dass François Hollande im selben Festsaal bereits vor sechs Monaten diese Litanei angestimmt hatte. Und deswegen schmeckt der ganze Auftritt des Gesundbeters der Nation sehr nach "déjà vu" - alles schon dagewesen.

Schlimmer noch: Anders als im November 2012 sind die Erwartungen an Autorität und Tatkraft des Präsidenten verflogen. Die Regierungspartei ist in Flügel- und Lagerkämpfen zerstritten, die PS-Granden übertreffen einander im Kampf der Egos. Kann ein Regierungsumbau, eine Neubesetzung des Kabinetts helfen? Vorläufig kein Thema, sagt Hollande, derweil die Promi-Riege der Sozialisten öffentlich über die künftige Vergabe von Ministerposten diskutiert.

Nicht mal sein rekordverdächtiger Absturz in den Umfragen belastet den Staatschef. Sein Job sei es nicht, beliebt zu sein, sondern die richtigen Entscheidungen zu treffen, sagte der Sozialist - und gibt sich opferbereit. "Ich bin Präsident im schlimmsten Moment. Ich wusste, was auf mich zukommt. Meine Entscheidungen orientieren sich einzig am Interesse Frankreichs. Und ich stehe dazu." Ist er isoliert oder abgehoben? Gar volksfern? Aber nicht doch. "Ich reise mit dem Zug, am Bahnhof treffe ich nämlich Menschen. Und wenn Leute mich kritisieren? Das gehört zur Demokratie."

Die Seelenmassage dauert mehr als zwei Stunden, Motto: "Ich bin Sozialist. Ich stehe im Dienst Frankreichs und will den Erfolg für mein Land." Ob Hollande mit dieser Botschaft am Ende seine Landsleute überzeugen kann, bleibt eher fraglich. Missmut, Verdrossenheit und Pessimismus seiner Landsleute sitzen tief und die Vorhersagen für die Wirtschaft bleiben düster. Was am Ende bleibt, ist die Flucht in den Patriotismus: "Wir sind eine große Nation."

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