Besuch in Ankara Erdogan bereitet Steinmeier eisigen Empfang

Außenminister Steinmeier ist bei seinem Türkei-Besuch auch von Präsident Erdogan empfangen worden. Die beiden sprachen zwei Stunden miteinander - wieder ging es dabei um strittige Themen.
Außenminister Steinmeier, Präsident Erdogan

Außenminister Steinmeier, Präsident Erdogan

Foto: Murat Cetinmuhurdar/ AP

Schon der Termin mit dem türkischen Außenminister Mevcüt Cavusoglu war für dessen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier alles andere als angenehm - bei der anschließenden Pressekonferenz lieferten sich die beiden einen Schlagabtausch vor laufenden Kameras. Auch das spätere Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan verlief für den deutschen Gast wenig herzlich, zumindest präsentierten sich beide mit eisigen Mienen beim gemeinsamen Fototermin.

Zwei Stunden sprachen sie am frühen Dienstagabend miteinander. Aus Delegationskreisen hieß es, es sei ein "intensiver und konzentrierter Meinungsaustausch im kleinen Kreis" gewesen, "auch zu den schwierigen Themen".

Es war der erste Besuch Steinmeiers in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch. Ministerpräsident Binali Yildirimund Staatspräsident Erdogan hatten sich kurzfristig bereit erklärt, ihn zu empfangen. Am Vortag hatte sich die Koalition auf ihn als Präsidentschaftskandidat geeinigt.

Auch mit Cavusoglu hatte Steinmeier schwierige Themen besprochen: Der deutsche Außenminister thematisierte die Massenverhaftungen der vergangenen Monate sowie die jüngsten Einschränkungen der Meinungsfreiheit. "Versteht es bitte in der Türkei nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab", sagte er. Der "direkte Kontakt" sei wichtig und besser als Schuldzuweisungen über die Medien.

Cavusoglu wetterte nach seinem Gespräch mit Steinmeier, Deutschland sei ein Zufluchtsort für PKK-Terroristen und Anhänger des "geisteskranken" Predigers Fethullah Gülen. Seine Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch verantwortlich. Steinmeier sagte, er sei "mindestens irritiert" über den Vorwurf, bedankte sich im Anschluss aber für ein "nicht ganz einfaches Gespräch".

Die Gastgeber beklagten sich zudem über negative Türkei-Berichte in deutschen Medien. Cavusoglu kritisierte noch einmal die Armenier-Resolution des Bundestages. Gleichzeitig drückte er seine Hoffnung aus, dass die deutsch-türkischen Beziehungen bald wieder "auf dem alten Stand" sein könnten.

Steinmeier traf im Parlament auch Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, deren Führung derzeit im Gefängnis sitzt.

vks/dpa
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