Außenminister Steinmeier "Die Bilder aus Aleppo sind an Grausamkeit kaum zu überbieten"
Aleppo in Syrien (Archivbild)
Foto: Manu Brabo/ APBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zurückgewiesen, nicht genug zur Lösung des Syrienkonfliktes zu unternehmen. "Was machen wir denn Tag und Nacht? Wir suchen ununterbrochen nach Wegen, die Kriegsparteien zu Verhandlungen zu bewegen", sagte er im Interview mit der "Bild"-Zeitung und verwies damit auch auf seine internationalen Amtskollegen. Das sei zwar mühselig, eine andere Lösung aber nicht in Sicht.
Man könne das Ende der Kämpfe nicht anordnen, sagte Steinmeier. In Syrien passiere eine Tragödie. "Die Bilder aus Aleppo sind an Grausamkeit kaum zu überbieten." In der Stadt finden seit Wochen heftige Kämpfe statt: Auf der einen Seite stehen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und seine Verbündeten, auf der anderen Seite verschiedene Rebellengruppen; und dazwischen Hunderttausende Zivilisten (mehr zur Lage in Aleppo lesen Sie in dieser Analyse).
Über die Zukunft des Landes sagte Steinmeier nun: "Die politische Zukunft des Landes wird und muss ohne Assad stattfinden." Als engster Assad-Verbündeter gilt Russland. Eine Lösung des Bürgerkriegs werde es ohne die Regierung in Moskau nicht geben, so Steinmeier (mehr zur Rolle Russlands lesen Sie hier).
Die jüngste Annäherung zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen türkischem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan nannte Steinmeier gut. Er glaube aber nicht, dass die Beziehung der beiden Länder allzu eng werde. "Die Türkei ist ein wichtiger Nato-Partner - und das muss auch so bleiben."
Bei der Kritik an den Reaktionen der Türkei nach dem Putschversuch forderte Steinmeier Augenmaß. "Wir müssen erkennen - und das geht in der deutschen Debatte unter - dass diejenigen, die den Putsch durchgeführt haben, mit größter Brutalität vorgegangen sind, gegen Zivilisten, gegen das Parlament." Das würden auch jene Türken so sehen, die keine Anhänger von Erdogans AKP seien.
Die Bundesregierung habe von Anfang an klargemacht, was sie von Verhaftungen von Lehrern, Richtern und Journalisten halte, und das werde sie auch weiterhin tun, sagte Steinmeier. Am Montag hatte Außenstaatssekretär Markus Ederer in Ankara erklärt, die Bundesregierung habe sich sehr früh und sehr klar gegen den Militärputsch gestellt und deutlich gemacht, dass sie die Putschisten nicht unterstütze. Erdogan hat dem Westen mangelnde Solidarität vorgeworfen.
