Frankreichs Präsident Macron Warten auf die deutschen Freunde

Frankreichs Präsident Macron setzt auf eine Große Koalition in Berlin, weil er seine Pläne für Europa endlich vorantreiben will. Doch nun schwinden seine Kontakte zur deutschen Regierung.
Angela Merkel und Emmanuel Macron

Angela Merkel und Emmanuel Macron

Foto: Fabrizio Bensch/ REUTERS

Kurz vor dem SPD-Parteitag im Januar meldete sich Emmanuel Macron bei Martin Schulz. Das ist kein Geheimnis, viele Genossen waren schon genervt, weil der damalige Vorsitzende der Sozialdemokraten so gern öffentlich von diesen Telefonaten erzählte. Es ging zu diesem Zeitpunkt um die Frage, ob die SPD mit der Union Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollte. Der französische Präsident machte Schulz klar, wie wichtig ihm eine stabile Regierung in Deutschland ist - eine Große Koalition.

Schulz war ein angenehmer Gesprächspartner für Macron, mit ihm konnte er sich auf Französisch unterhalten, der Präsident hoffte, mit dem SPD-Mann auch in Zukunft gut auszukommen. Er sah ihn ihm einen guten Kontakt in der neuen Bundesregierung.

Jetzt ist Schulz nicht mehr Parteichef und geht auch nicht ins Kabinett. Und auch die Tage im Amt von Macrons zweitem SPD-Freund sind gezählt. Mit Noch-Außenminister Sigmar Gabriel verbindet ihn ein freundschaftliches Verhältnis aus der Zeit, als beide Wirtschaftsminister waren. Jetzt ist nicht einmal klar, ob die Sozialdemokraten überhaupt in die Regierung gehen. Der Mitgliederentscheid der Basis läuft bis zum 2. März.

Macrons gute Kontakte zur deutschen Regierung schwinden. Im Moment bleibt Angela Merkel. Doch das Verhältnis zur Kanzlerin ist eher formell. Hinzu kommt, dass die CDU-Politikerin den sozialliberalen Macron bewusst auf Abstand hält: "Macron weiß von Merkel, dass sich ihre Partei in eine andere Richtung bewegt", sagt Daniel Cohn-Bendit. Der Grünen-Politiker steht dem Präsidenten auch persönlich nahe, beide telefonieren häufig. Mit anderen Worten: Merkel muss Rücksicht auf die CDU nehmen, in der die Forderungen nach einem konservativeren Kurs lauter werden. Keine gute Nachricht für Paris.

Erleichtert über Jamaika-Aus

Dabei erschien Macron bisher als großer Groko-Fan. "Wenn sie mit den Liberalen zusammengeht, bin ich tot", hatte der Präsident laut Zeitungsberichten im vergangenen Sommer gesagt. Die Haltung der FDP, damals noch potenzieller Koalitionspartner der Union, erschien ihm geradezu anti-europäisch. Die Sozialdemokraten sind ihm dagegen vertraut. Umso erleichterter war Macron, als die FDP im November die Verhandlungen um ein Jamaika-Bündnis platzen ließ.

Sogar auf einen SPD-Finanzminister konnte er sich nun freuen. Schulz hatte ihm versprochen, dass er bis zuletzt um diesen Posten kämpfen werde. Somit konnte sich Macron Hoffnung machen, dass seine wichtigste europäische Initiative, sein Bemühen um die Einführung eines gemeinsamen Euro-Haushalts und eines Eurofinanzministers, vom künftigen deutschen Finanzminister unterstützt würden.

Nun herrscht Ernüchterung im Macron-Lager: über die SPD und auch über die politische Lage in Deutschland. "Alle in der Regierung strengen sich an, sich nicht zu früh über einen sozialdemokratischen Finanzminister in Berlin zu freuen", sagt Sebastien Maillard, Direktor des Jacques-Delors-Instituts in Paris. Maillard spricht von "ernsthafter Besorgnis" im Élysée-Palast.

In Paris fürchtet man ein Nein der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag. Mehr noch: Eine schwächere Merkel, eine schwächere Regierung, ein schwächerer Partner - "davor graut es Macron", sagt Maillard. "Niemand in Macrons Mannschaft hat mit den Schwierigkeiten Merkels gerechnet. Sie kosten Zeit und das Zeitfenster für Reformen vor den Europawahlen im Frühjahr 2019 wird von Tag zu Tag kleiner."

"Ende der deutschen Ausnahme"

Nicht nur Macron sorgt sich. In den Zeitungen ist vom "Ende der deutschen Ausnahme" die Rede, von der Krise der westlichen Demokratien, die nun auch Deutschland erwischt.

Manche ziehen daraus positive Rückschlüsse für die Situation in Frankreich. "In unserem Präsidentschaftswahlkampf vor einem Jahr gab es viel Kritik an unseren Institutionen. Jetzt schauen wir auf die endlosen Koalitionsverhandlungen in Berlin und entdecken die Vorteile unseres Modells mit zwei Wahlgängen und einem starken Präsidenten", sagt Maillard.

Doch was nützt das Macron, wenn er ohne Angela Merkel in Brüssel nicht weiter kommt? Noch wartet er ab. Doch kaum vorstellbar, dass er nur zusieht, wie seine Kontakte nach Berlin abreißen. Gut möglich also, dass Macron bald zum Hörer greift.

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