Frankreich Schwacher Auftakt zu Hollandes Schicksalswahl

Zum dritten Mal binnen Wochen wählen die Franzosen: An diesem Sonntag geht es um eine neue Nationalversammlung - und darum, ob die Wähler den neuen Präsidenten François Hollande mit einer Mehrheit zum Durchregieren ausstatten. Die Beteiligung ist jedoch eher gering.

Staatschef Hollande: Bekommt er die Mehrheit zum Durchregieren?
AP

Staatschef Hollande: Bekommt er die Mehrheit zum Durchregieren?


Paris - Es geht darum, wie mächtig Frankreichs neuer Präsident François Hollande wirklich wird. Das ist die eigentliche Frage bei den Wahlen zur Nationalversammlung. Die Linke ging am Sonntag als großer Favorit in die erste Runde. Einen Sieg wird sie allerdings erst nach der zweiten Runde in einer Woche feiern können - wenn überhaupt. Es wäre ein historischer Erfolg. Nicht einmal während der knapp 14-jährigen Amtszeit des sozialistischen Präsidenten François Mitterrand hatte das linke Lager die Mehrheit in Nationalversammlung und Senat.

Für Hollande geht es bei den Wahlen um nichts weniger als um den Erfolg seiner Präsidentschaft. Will er das Land nach seinen Vorstellungen reformieren und nach jahrelanger konservativer Herrschaft auf Linkskurs bringen, ist eine Mehrheit in der ersten Parlamentskammer unabdingbar. Ohne die Abgeordneten geht nichts im französischen Gesetzgebungsprozess. "Ich werde den Wandel nur herbeiführen können, wenn ich in der Nationalversammlung eine Mehrheit habe", sagte Hollande.

Allerdings hat die erste Runde der Wahlen zur Nationalversammlung mit eher schwachem Interesse begonnen. Fünf Wochen nach der Präsidentenwahl sind die Bürger der zweitgrößten EU-Volkswirtschaft dazu aufgerufen, die 577 Sitze der ersten Parlamentskammer neu zu vergeben.

Sollte es wie erwartet eine neue Mehrheit in der Nationalversammlung geben, könnte die französische Linke nahezu ungehindert die Politik des Landes bestimmen. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, hat sie bereit seit dem vergangenen Jahr eine Mehrheit.

Bislang geringe Wahlbeteiligung

Im Vergleich zur Präsidentenwahl am 6. Mai war die Wahlbeteiligung am Sonntag allerdings eher niedrig. Bis 17.00 Uhr gaben 48,31 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, insgesamt rechnete das Ifop-Institut mit rund 60 Prozent - so wie vor fünf Jahren. Zum Vergleich: Die Wahlbeteiligung in der zweiten Runde der Präsidentenwahl hatte vor fünf Wochen bei 80 Prozent gelegen.

Das endgültige Ergebnis der Wahlen zur Nationalversammlung wird erst nach der zweiten Wahlrunde in einer Woche feststehen. Um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, brauchen die Kandidaten eine absolute Mehrheit in ihrem Wahlkreis. Dies schaffen jedoch nur die wenigsten. In den anderen Wahlkreisen gibt es am 17. Juni eine zweite Runde mit all jenen Kandidaten, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen der eingeschrieben Wähler erhielten.

Insgesamt sind rund 46 Millionen Franzosen wahlberechtigt. Die ersten offiziellen Hochrechnungen werden nach Schließung der letzten Wahllokale um 20.00 Uhr erwartet. Bereits am Samstag wurde in denjenigen Überseegebieten gewählt, die wie die Karibikinseln Guadeloupe und Martinique weit westlich des französischen Kernlands liegen.

Eines der spannendsten Politiker-Duelle wird in der nordfranzösischen Stadt Hénin-Beaumont erwartet. Dort wird ein Zweikampf zwischen Linkspartei-Führer Jean-Luc Mélenchon und Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Front National erwartet. Beide Politiker hatten als Kandidaten bei der Präsidentenwahl in der ersten Runde Achtungserfolge erzielt - Le Pen kam auf knapp 18, Mélenchon auf 11 Prozent der Stimmen. Aus Hollandes Regierungsteam treten in ihren Wahlkreisen Premierminister Jean-Marc Ayrault sowie 24 weitere Männer und Frauen an. Ayrault hat bereits angekündigt, dass Wahlverlierer ihren Platz im Kabinett abgeben müssen.

otr/dpa



insgesamt 9 Beiträge
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Seite 1
sahamuelpephys 10.06.2012
1.
Kann mir nicht helfen. Der Sarkozy-Kaspar war mir lieber als dieses grinsende Beamtengesicht.
cato. 10.06.2012
2.
Zitat von sysopAPZum dritten Mal binnen Wochen wählen die Franzosen: An diesem Sonntag geht es um eine neue Nationalversammlung - und darum, ob die Wähler den neuen Präsidenten François Hollande mit einer Mehrheit zum Durchregieren ausstatten. Die Beteiligung ist jedoch enttäuschend. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,838027,00.html
Na dann hoffen wir doch mal auf ne schwere Schlappe für Hollande, damit sich der "neue starke Mann" Europas als Luftnummer herausstellt.
McMacaber 10.06.2012
3.
Zitat von sahamuelpephysKann mir nicht helfen. Der Sarkozy-Kaspar war mir lieber als dieses grinsende Beamtengesicht.
lieber mal den ball flach halten, und stattdessen an den taten messen. daß sozialisten durchaus auch realpolitik beherrschen, sehen wir am beispiel schröder.
renee.gartenmaier 10.06.2012
4. sahamuelpephys
Volltreffer ! Danke für die witzige sehr passende Aeusserung.
henrikb1 10.06.2012
5.
So wie es aussieht, beherschen Sozialisten nichtmal Gross und Klein-Schreibung: anstatt das Geld anderer Leute auszugeben, sollte ein zukunftsfaehiges Konzept her ! Viele Gruesse, Henrik
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