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31. Juli 2015, 21:39 Uhr

Deal mit Russland

Hollande dementiert Einigung im "Mistral"-Streit

Ist der Streit um die Lieferung von "Mistral"-Kriegsschiffen tatsächlich beendet? Russland hatte gemeldet, die Verhandlungen seien abgeschlossen. Der französische Präsident widerspricht.

François Hollande hat Angaben dementiert, wonach der Streit um die von Russland bestellten Hubschrauberträger der Mistral-Klasse beendet sei. Im Moment gebe es noch keine Einigung, sagte der französische Präsident bei einem Besuch in Saint-Cirq-Lapopie im Südwesten Frankreichs. "Die Diskussionen laufen noch, ich werde eine Entscheidung in den kommenden Wochen treffen." Zuvor hatte der russische Präsidentenberater Wladimir Koschin gesagt, die Verhandlungen über die Fristen und die Entschädigungssumme seien "vollkommen abgeschlossen". Er hoffe, dass die Verträge bald unterzeichnet werden können.

Laut Nachrichtenagentur AFP hieß es in mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen in Paris, eine Einigung sei erreicht worden, "aber die Einzelheiten müssen ausgefeilt werden". Beide Seiten führen seit Monaten Gespräche über die Bedingungen, nach denen der Rüstungsvertrag aufgelöst werden kann.

Russland hatte die beiden Hubschrauberträger der Mistral-Klasse im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bei Frankreich bestellt. Die Lieferung des ersten Schiffs "Wladiwostok" war im vergangenen Herbst vorgesehen. Doch Hollande ließ den Deal wegen des russischen Verhaltens in der Ukraine platzen. Die Regierung in Moskau verlangte daraufhin eine Rückerstattung der Kosten.

Paris will allerdings nur die 785 Millionen Euro zurückzahlen, die Russland bereits überwiesen hat. Moskau wiederum fordert fast 1,163 Milliarden Euro für den entstandenen Schaden. Nach russischen Medienberichten hatte Moskau zeitweise unter anderem die Kosten für die Ausbildung von 400 russischen Matrosen auf einem der Hubschrauberträger geltend gemacht sowie den Bau von Infrastruktur am Hafen von Wladiwostok.

kev/AFP

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