Deal mit Russland Hollande dementiert Einigung im "Mistral"-Streit

Ist der Streit um die Lieferung von "Mistral"-Kriegsschiffen tatsächlich beendet? Russland hatte gemeldet, die Verhandlungen seien abgeschlossen. Der französische Präsident widerspricht.

Mistral-Kriegsschiff: Der Deal war wegen des Ukraine-Konflikts geplatzt
AFP

Mistral-Kriegsschiff: Der Deal war wegen des Ukraine-Konflikts geplatzt


François Hollande hat Angaben dementiert, wonach der Streit um die von Russland bestellten Hubschrauberträger der Mistral-Klasse beendet sei. Im Moment gebe es noch keine Einigung, sagte der französische Präsident bei einem Besuch in Saint-Cirq-Lapopie im Südwesten Frankreichs. "Die Diskussionen laufen noch, ich werde eine Entscheidung in den kommenden Wochen treffen." Zuvor hatte der russische Präsidentenberater Wladimir Koschin gesagt, die Verhandlungen über die Fristen und die Entschädigungssumme seien "vollkommen abgeschlossen". Er hoffe, dass die Verträge bald unterzeichnet werden können.

Laut Nachrichtenagentur AFP hieß es in mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen in Paris, eine Einigung sei erreicht worden, "aber die Einzelheiten müssen ausgefeilt werden". Beide Seiten führen seit Monaten Gespräche über die Bedingungen, nach denen der Rüstungsvertrag aufgelöst werden kann.

Russland hatte die beiden Hubschrauberträger der Mistral-Klasse im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bei Frankreich bestellt. Die Lieferung des ersten Schiffs "Wladiwostok" war im vergangenen Herbst vorgesehen. Doch Hollande ließ den Deal wegen des russischen Verhaltens in der Ukraine platzen. Die Regierung in Moskau verlangte daraufhin eine Rückerstattung der Kosten.

Paris will allerdings nur die 785 Millionen Euro zurückzahlen, die Russland bereits überwiesen hat. Moskau wiederum fordert fast 1,163 Milliarden Euro für den entstandenen Schaden. Nach russischen Medienberichten hatte Moskau zeitweise unter anderem die Kosten für die Ausbildung von 400 russischen Matrosen auf einem der Hubschrauberträger geltend gemacht sowie den Bau von Infrastruktur am Hafen von Wladiwostok.

kev/AFP

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Seite 1
ulrich-lr. 01.08.2015
1. Rechenschwäche
Paris will - hähä. Klar, die wollen nicht zahlen. Kann mir vorstellen, dass die Russen sich solche Milchmädchenrechnungen nicht bieten lassen. Immerhin haben die Franzosen die russischen Bauteile verbaut und versaut. Das kostet. Große Gesten kosten eben. Die ganze Aktion ist ja nicht einmal von den EU-Sanktionen gedeckt. Also ein prächtiger Fall fürs internationale Schiedsgericht, den Frankreich nur verlieren kann. Vielleich sollte Hollande anbieten, den Schaden mit Käse zu begleichen und mit Wein, um damit die Bauernaufstände im Lande unter Kontrolle zu bekommen. Als Nebeneffekt könnten die Werftarbeiter auf Käserei oder Weinerntehelfer umschulen. Denn Schiffe bestellt bei denen so schnell keiner mehr.
winkler00 01.08.2015
2. Die Wahrheit tut weh
Wenn man einen harten Hund spielen will, aber das Geld dazu nicht hat, ist man ein armer Tropf. Der Franzose soll froh sein, wenn er mit dem Ergebnis aus dem Vertrag kommt. Wenn es erst bei Gericht landet, reichen die 1,1 Mrd nicht mehr und die Niederlage ist auch noch zu verdauen. Der oeffentliche Schaden ist dann wohl noch schlimmer, als der jetzige finanzielle. Klappe halten und Kohle raus, was bleibt anderes uebrig. Die Rechtfertigungen jetzt wirken wie Ausreden an nichtbeteiligte.
muellerthomas 01.08.2015
3.
Zitat von ulrich-lr.Paris will - hähä. Klar, die wollen nicht zahlen. Kann mir vorstellen, dass die Russen sich solche Milchmädchenrechnungen nicht bieten lassen. Immerhin haben die Franzosen die russischen Bauteile verbaut und versaut. Das kostet. Große Gesten kosten eben. Die ganze Aktion ist ja nicht einmal von den EU-Sanktionen gedeckt. Also ein prächtiger Fall fürs internationale Schiedsgericht, den Frankreich nur verlieren kann. Vielleich sollte Hollande anbieten, den Schaden mit Käse zu begleichen und mit Wein, um damit die Bauernaufstände im Lande unter Kontrolle zu bekommen. Als Nebeneffekt könnten die Werftarbeiter auf Käserei oder Weinerntehelfer umschulen. Denn Schiffe bestellt bei denen so schnell keiner mehr.
Woher kennen Sie denn den Vertragstext und sind Sie - wenn Sie den Text kennen - in irgendeiner Weise geschult um Lesen komplexer Vertragswerke?
von_scheifer 01.08.2015
4. Was für ein unwürdiges Gezerre
Frankreich hält seine Verträge unter Hollande nicht ein. Es ist vertragsbrüchig. Man kann sich auf Verträge mit diesem Land nicht mehr verlassen. Auch die deutsche Politik muss deshalb revidiert werden.
a.totok 01.08.2015
5.
Zitat von ulrich-lr.Paris will - hähä. Klar, die wollen nicht zahlen. Kann mir vorstellen, dass die Russen sich solche Milchmädchenrechnungen nicht bieten lassen. Immerhin haben die Franzosen die russischen Bauteile verbaut und versaut. Das kostet. Große Gesten kosten eben. Die ganze Aktion ist ja nicht einmal von den EU-Sanktionen gedeckt. Also ein prächtiger Fall fürs internationale Schiedsgericht, den Frankreich nur verlieren kann. Vielleich sollte Hollande anbieten, den Schaden mit Käse zu begleichen und mit Wein, um damit die Bauernaufstände im Lande unter Kontrolle zu bekommen. Als Nebeneffekt könnten die Werftarbeiter auf Käserei oder Weinerntehelfer umschulen. Denn Schiffe bestellt bei denen so schnell keiner mehr.
kann man vor diesem gericht auch russland auf herausgabe der annektierten gebiete in der ukraine verklagen?
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