Kabinettsumbildung: Valls soll Frankreichs neuer Premier werden

Der französische Präsident François Hollande reagiert auf die Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen: Er tauscht sein Kabinett aus. Neuer Premier soll der bisherige Innenminister Manuel Valls werden.

Designierter Premier Valls: Hollandes Hoffnungsträger

Foto: CHARLES PLATIAU/ REUTERS

Paris - Um 20 Uhr will sich Frankreichs Präsident François Hollande in einer TV-Ansprache an sein Volk wenden. Schon jetzt sickert durch, dass der sozialistische Staatschef das Kabinett umbilden wird. Neuer Mann an der Regierungsspitze soll der bisherige Innenminister Manuel Valls werden. Das berichten übereinstimmend zahlreiche französische Medien, wie Radio France Inter und der Fernsehsender BFM TV:

Der in Barcelona geborene Valls soll Nachfolger von Jean-Marc Ayrault werden. Dessen Kabinett ist am Montag geschlossen zurückgetreten.

Mit dem Personalwechsel reagiert Hollande auf die Wahlniederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen am Sonntag. Eine Kabinettsumbildung war nach dem schwachen Abschneiden erwartet worden. Die Regierung in Frankreich kämpft gegen eine Wirtschaftsflaute und eine Arbeitslosenquote von zehn Prozent.

Hollande droht neue Schlappe bei den Europawahlen

Valls ist in seiner eigenen Partei durchaus umstritten. Er gilt als Vertreter des rechten Parteiflügels. Er gab in der Vergangenheit offen zu, dass er linke Errungenschaften wie die 35-Stunden-Woche oder die Rente mit 60 für nicht zukunftsfähig hält. Führende Vertreter der Sozialisten hatten ihm bereits mehrfach einen Austritt nahe gelegt - unter anderem deshalb, weil er eine Abkehr vom Sozialismusbegriff im Parteiprogramm gefordert hatte.

Für Aufsehen als Innenminister sorgte der 51-Jährige vor allem mit seinem harten Kurs gegen illegal im Land lebende Ausländer. Sollte Hollande 2017 nicht erneut antreten, gilt er als heißer Kandidat für die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten. Der in zweiter Ehe mit der Geigerin Anne Gravoin verheiratete Valls war bereits 2011 bei den Vorwahlen der Partei angetreten, hatte damals aber keine Chance gegen Hollande.

Laut jüngsten Umfragen zur Europawahl liegen die Sozialisten nur auf Platz drei - hinter der konservativen UMP und den EU-Gegnern der Front National.

Nach dem vorläufigen Ergebnis des Innenministeriums erzielte die Rechte bei den Kommunalwahlen landesweit 45,9 Prozent. Die Linken landeten bei 40,6 Prozent. Der Front national, der nur in ausgesuchten Städten antrat, konnte mit 6,8 Prozent im zweiten Wahlgang erneut zulegen. Unabhängige Bewerber kamen auf 6,6 Prozent.

syd/AFP/Reuters