Frankreich Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück
Sylvie Goulard
Foto: Thibault Camus/ APNoch Anfang Mai äußerte sich die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard im SPIEGEL über die Chancen eines politischen Neustarts für ihr Land. Nun ist klar: Sie selbst wird daran nicht teilhaben. Sie gibt wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Partei Modem ihren Kabinettsposten auf.
Goulard erklärte am Dienstag, sie habe Präsident Emmanuel Macron gebeten, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören. Die Ministerin begründete dies mit Vorwürfen von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament gegen ihre Partei Modem.
Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Zentrumspartei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet.
Goulard zweites Kabinettsmitglied, das der neuen Regierung nicht angehören wird
Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bislang nicht genannt worden. Sie wolle nicht, dass ihr Ressort und die Angehörigen der Streitkräfte von einer Affäre, die sie nicht betreffe, in Mitleidenschaft gezogen würden, erklärte die Ministerin nun am Dienstag.
Goulard ist das zweite Kabinettsmitglied, das der neuen Regierung nicht angehören wird. Stadtplanungsminister Richard Ferrand bestätigte am Dienstag in einem Rundfunkinterview, dass er die Regierung verlassen und Fraktionschef von Macrons Partei LREM wird.
Macrons enger Vertrauter und ehemaliger Wahlkampfmanager steht seit Wochen wegen Vorwürfen dubioser Geschäfte unter Druck. Medien zufolge soll er als Chef einer Krankenversicherung Büroräume von seiner Partnerin angemietet haben. Ferrand weist ein Fehlverhalten zurück. Macron habe signalisiert, dass er ihm weiter vertraue, sagte Ferrand. Er sprach von einem strategischen Wechsel, da er sich sehr gut mit den Parlamentsverfahren auskenne.
Macron nimmt derzeit eine Regierungsumbildung vor. Das ist nach einer Parlamentswahl in Frankreich üblich.
