G7-Gipfel in Biarritz Trump erwägt Treffen mit Rohani

Seite an Seite mit US-Präsident Trump ist Frankreichs Staatschef Macron zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz vor die Presse getreten. Offenbar gibt es Bewegung im Irankonflikt.

Donald Trump, Emmanuel Macron: Gemeinsamer Auftritt zum Ende des G7-Gipfels
IAN LANGSDON/EPA-EFE/REX

Donald Trump, Emmanuel Macron: Gemeinsamer Auftritt zum Ende des G7-Gipfels


US-Präsident Donald Trump könnte sich in den nächsten Wochen mit Irans Präsident Hassan Rohani treffen. "Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft", sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump auf dem G7-Gipfel in Biarritz. Die USA sehen in Iran einen Feind.

Trump selbst äußerte sich etwas zurückhaltender. Wenn die Umstände stimmten, "wäre ich dazu bereit", sagte er zu einem möglichen Gipfel mit Rohani. Nun müsse man sehen, ob es dazu komme - oder nicht.

Doch der US-Präsident fand durchaus lobende Worte: "Iran ist nicht mehr das Land, das es vor zweieinhalb Jahren war", sagte Trump. Zur Zeit seines Amtsantritts sei das Land "Terrorstaat Nummer eins" gewesen. Das Land habe großes Potenzial. Laut Macron hat sich Rohani seinerseits bereits offen für ein Treffen gezeigt.

Möglicher Kurswechsel

Der Konflikt mit Iran war eines der zentralen Themen des G7-Gipfeltreffens in Frankreich. Auf Initiative Macrons war der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag überraschend nach Biarritz gekommen (mehr über den Besuch lesen Sie hier).

Die USA hatten das Atomabkommen mit Iran einseitig aufgekündigt. Die europäischen Vertragsstaaten wie Frankreich und Deutschland versuchen dagegen, die Übereinkunft zu retten. Damit werden Sanktionen gegen Iran gelockert, wenn die Regierung in Teheran ihr Atomprogramm beschränkt. Der Westen verdächtigt Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearnutzung nach Atomwaffen zu streben. Iran weist dies zurück.

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G7-Gipfelfoto in Biarritz: Wenn der Justin mit der Melania

Ein Treffen Trumps mit Rohani käme einem Kurswechsel gleich. Der US-Präsident will Iran eigentlich mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt.

Lösung bei Digitalsteuer?

Auch im Streit über die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon bahnt sich eine Lösung an. "Wir haben eine Einigung erzielt", sagte Macron. Die Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe.

Der französische Präsident rief darüber hinaus zu einem schnellen Ende des Handelskriegs zwischen den USA und China auf. Der Konflikt sorge für Unsicherheit an den Märkten und bei Investoren, sagte Macron. Es sei ein "tiefer Wunsch", dass beide Seiten zu einer ausbalancierten Vereinbarung kämen, die gut für alle sei.

Trump sagte erneut, China wolle unbedingt ein Handelsabkommen mit den USA schließen. "Ich glaube, sie haben keine andere Wahl. Und das meine ich nicht als Drohung." Das Land könne es sich nicht erlauben, wegen des Konflikts Millionen von Jobs zu verlieren.

Der Handelskrieg zwischen den USA und China läuft seit mehr als einem Jahr und belastet zunehmend die globale Wirtschaft. Beide Seiten überziehen einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen. Am Freitag und übers Wochenende hatte sich die Lage in dem Konflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zugespitzt. Am Montag schlugen beide Seite jedoch versöhnlichere Töne an.

kev/AFP/dpa/Reuters



insgesamt 11 Beiträge
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losmajos45 26.08.2019
1. Vieleicht
hat der französische Präsident Macron erkannt, daß er Trump mit der Einladung des iranischen Außenministers zu einem Treffen mit Rohani "verleiten" kann. Fehlt nur noch ein Berater, der Trump steckt, daß er mit diesem Treffen und entsprechenden Ergebnissen, Macron toppen kann !!
derpif 26.08.2019
2.
Das ist schade. Ich habe gehofft Iran hält bis zum Amtswechsel 2020 durch. Trump sollte diese Ehre nicht zuteil werden, er hat den Konflikt immerhin ausgelöst.
der Pöter 26.08.2019
3. Eine Luftnummer
nach der anderen. Profilieren, 'ich hab das zuerst vorgeschlagen', das einzige was für diesen Kerl zählt. Siehe seine private Hütte fürs ganz Große.
waldbrunner 26.08.2019
4. abwarten
Mal abwarten was auf Twitter kommt wenn DT wieder im Flieger sitzt. Erst dann kann man seine Aussagen zumindest ein wenig einschätzen
loewe_3.1 26.08.2019
5. Chapeau Monsieur Macron - bien joué
Clever eingefädelt von Macron, vielleicht ein Musterbeispiel für eine Antwort auf die Frage, wie man Einfluß auf Trump ausüben kann. Offensichtlich fürchtet er im Irankonflikt In die Defensive zu geraten. Zu früh um sich zu freuen, aber ein Treffen wäre zumindest ein Anfang....
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