Am Rande des G7-Gipfels Iranischer Überraschungsbesuch in Biarritz

Frankreich ergreift die Initiative im Iran-Konflikt: Teherans Chefdiplomat Mohammad Javad Zarif ist überraschend ins südfranzösische Biarritz gereist. Es geht um eine mögliche Atempause für sein Land im Atomstreit.

Außenminister Mohammed Dschawad Zarif: Die USA haben auch gegen ihn persönlich Sanktionen verhängt
Markku Ulander/Lehtikuva/ DPA

Außenminister Mohammed Dschawad Zarif: Die USA haben auch gegen ihn persönlich Sanktionen verhängt


Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif ist überraschend in Biarritz gelandet, wo derzeit der G7-Gipfel der großen westlichen Industriestaaten stattfindet. Zarif sei für "Gespräche" in das Seebad gereist, teilte die iranische Regierung in Teheran mit. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian habe Zarif eingeladen. Das französische Präsidialamt bestätigte Zarifs Ankunft. Die Einladung kam offenbar kurzfristig, nachdem die Gespräche über den Iran-Konflikt während des G7-Gipfels vielversprechend verlaufen waren.

Zarif ist nach Angaben aus Elysée-Kreisen allerdings nicht als Gast beim eigentlichen G7-Gipfel in Biarritz. "Zarif ist nicht eingeladen. Er ist nicht beim G7", hieß es am Sonntag am Rande des Spitzentreffens in Frankreich. Der Iraner werde sich mit Le Drian treffen.

Gespräche mit US-Präsident Donald Trump oder anderen Vertretern der US-Delegation sind nicht geplant. Als Trump von der Ankunft Zarifs erfuhr, sagte er: "Kein Kommentar." Aus dem Weißen Haus hieß es der Nachrichtenagentur Reuters zufolge, Trump sei über den Besuch überrascht gewesen. Der Elysee-Palast in Frankreich teilte demnach mit, das Treffen sei kurzfristig organisiert und andere Länder so schnell wie möglich informiert worden.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erfuhr erst kurzfristig von Zarifs Ankunft. Sie sagte aber: "Ich habe mich gut informiert gefühlt. Zeitnah." Die Kanzlerin sprach von einem "Parallelereignis am gleichen Ort", es sei aber kein offizielles Treffen im Rahmen der G7-Beratungen. Sie selbst werde sich nicht mit Zarif treffen, doch die deutsche Delegation sei eng in die Gespräche eingebunden.

"Kein formelles Mandat"

Seit dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen und der Verhängung neuer Sanktionen gegen Iran haben sich die Spannungen in der Golfregion massiv verschärft.

Teheran hielt sich ein Jahr lang weiter an das Abkommen, das den Bau einer Atombombe verhindern soll. Im Juni aber änderte auch Iran seine Strategie. Der Teilausstieg aus dem Atomabkommen und das Vorgehen gegen britische Öltanker im Persischen Golf sind Teil dieser neuen Politik.

Die Beziehungen zu Iran zählen zu den wichtigsten Fragen, über die die Chefs der sieben großen Industriestaaten auf ihrem Gipfel in Biarritz beraten. Bisher konnten sich die G7-Staaten aber nicht auf eine gemeinsame Initiative einigen.

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G7 in Biarritz: Zu Gast bei "Emanuel Macrone"

Zunächst hieß es, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde eine gemeinsame Botschaft der G7-Staaten an Iran übermitteln. Darin solle es heißen, dass "um jeden Preis" vermieden werden müsse, dass Iran eine Atombombe besitzt. Trump dementierte das jedoch. "Darüber habe ich nicht gesprochen", sagte der US-Präsident.

Macron stellte daraufhin klar, dass der Gipfel ihm "kein formelles Mandat" für eine Vermittlung erteilt habe. Trump sagte aber auch, dass er nichts gegen Gespräche mit Iran hätte. "Wir können Menschen nicht davon abhalten zu reden. Wenn sie reden wollen, können sie reden."

Der Überraschungsbesuch könnte dennoch zu einem großen Gipfelerfolg für Macron werden. Am Samstag hatten sich Macron und Trump zu einem improvisierten Mittagessen getroffen. Man sei sehr zufrieden über den Verlauf des zweistündigen Treffens, hieß es aus Macrons Umfeld. Beide Politiker hatten allein miteinander gesprochen - ein "Tête-à-Tête-Treffen", hieß es im Briefing des Élysée-Palasts. Es sei Macron gelungen, eine gute Gesprächsbasis in Bezug auf Iran zu schaffen.

Im Gespräch zwischen Zarif und Außenminister Le Drian soll es um eine Art "Pause" gehen, in der es Teheran gestattet werden soll, eine bestimmte Menge von Öl zu exportieren. Eine solche Pause gehört zu der Strategie, die der Elysée seit Monaten in den Gesprächen mit Iran verfolgt. Gleichzeitig soll Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einhalten.

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"Gesicht des Regimes"

Zarif gilt als einer der Architekten des Atomdeals. Der in Teheran geborene 59-Jährige hat in San Francisco studiert, besitzt einen Doktortitel in Politologie von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch. Von 2002 bis 2007 war er Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York.

Für die USA ist Zarif das "Gesicht des Regimes" und im Atomkonflikt ein entscheidender Akteur. Washington gab Anfang August bekannt, Sanktionen gegen ihn persönlich verhängt zu haben. Bankkonten und Vermögenswerte seien eingefroren worden. Teheran reagierte mit Unverständnis darauf.

Die Website Flightradar24, die den weltweiten Flugverkehr in Echtzeit verfolgt, verzeichnete die Landung von Zarifs Maschine am Ort des Gipfels für 14.13 Uhr. Seine Abreise ist noch für den Abend geplant.

Laut Macron haben sich während des G7-Gipfels in Bezug auf Iran zwei übereinstimmende Linien abgezeichnet: "Kein Mitglied möchte, dass Iran jemals in den Besitz einer Nuklearwaffe kommt. Und alle G7-Staaten haben ein großes Interesse an Stabilität und Frieden in dieser Region und möchten daher keine Initiativen ergreifen, die dem Schaden zufügen könnten."

koe/dpa/AFP/Reuters

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