Hoffnung auf Frieden
Gegnerische Seiten in Libyen kündigen Waffenruhe und baldige Wahlen an
Nach Jahren des Bürgerkriegs erklären die verfeindeten Lager in Libyen den Waffenstillstand. Internationale Vermittler deuten die "Übereinkunft" als Zeichen der Hoffnung.
Kämpfer der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis
Foto: AYMAN AL-SAHILI / REUTERS
Nach jahrelangen Kämpfen haben die gegnerischen Seiten in Libyen eine Waffenruhe und baldige Wahlen angekündigt. Das teilten die Einheitsregierung in Tripolis im Westen des Landes und das rivalisierende Parlament im Osten Libyens in getrennten Erklärungen am Freitag mit.
Beide ordneten für alle Kräfte "eine sofortige Waffenruhe und den Stopp aller Kämpfe auf dem gesamten libyschen Territorium" an. Die Uno begrüßte die "Übereinkunft" zwischen beiden Seiten.
Für die von der Uno anerkannte Einheitsregierung in Tripolis gab Regierungschef Fajes al-Sarradsch die Vereinbarung bekannt. Er "erteilte allen Streitkräften die Anweisung, das Feuer und alle Kampfeinsätze in allen libyschen Gebieten sofort einzustellen", hieß es darin.
Eine eigene Erklärung gab Aguila Saleh heraus, der Präsident des gewählten Parlaments im Osten des Landes, das von dem abtrünnigen General Khalifa Haftar und seinen Truppen unterstützt wird. Der Waffenstillstand blockiere den Weg für ausländische Militärinterventionen im Land und führe zum Abzug von Söldnern und zur Auflösung von Milizen, sagte er in einer Erklärung, die von der libyschen Uno-Mission veröffentlicht wurde.
Neue Hoffnung nach Bürgerkrieg
In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Bisher scheiterten alle Versuche der internationalen Gemeinschaft zur Stabilisierung und Befriedung des Landes.
Die Einheitsregierung von al-Sarradsch in Tripolis ist schwach. Ein Großteil des Ostens und Südens des Landes wird von den Truppen von General Haftar kontrolliert. Beide Seiten sind jeweils mit Milizen verbündet. Zudem sind weitere Länder in den Konflikt involviert: Die Türkei und Katar stehen auf der Seite der Einheitsregierung, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland unterstützen Haftar und seine Truppen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) war am Montag nach Tripolis gereist. Dort hatte er für eine demilitarisierte Zone um die umkämpfte Stadt Sirte und eine gerechte Verteilung der Öleinnahmen des Landes geworben, um den Konflikt beenden zu können.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte zu den neuen Vereinbarungen, obwohl noch nicht alle Details bekannt seien, könnten die Abmachungen ein wichtiger Schritt zur Lösung des Konflikts sein. "Wir hoffen und erwarten, dass sich nun alle Akteure in Libyen auf dieses konstruktive Vorgehen einigen können."
Die Uno-Libyenvermittlerin Stephanie Williams begrüßte die Ankündigung und sprach von einer Einigung beider Seiten. Es bestehe die Hoffnung, dass alle ausländischen Kräfte aus dem Land abzögen.