Georgien Wahlkommission bestätigt Sieg Saakaschwilis

Wahlfälschung, schreit die Opposition - alles rechtens, erklärt die Wahlkommission. Der georgische Präsident Saakaschwili ist nun offiziell zum Sieger des Urnengangs in Georgien erklärt worden.

Tiflis - Wie die Wahlkommission in der Nacht auf ihrer Internetseite mitteilte, errang Micheil Saakaschwili nach Auszählung von 98,8 Prozent der abgegebenen Stimmen die absolute Mehrheit. Er kam demnach auf 52,21 Prozent der Stimmen. Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse erreichte den Angaben zufolge 25,26 Prozent der Stimmen. Der Oligarch Badri Patarkatsischwili, Mitinhaber des größten oppositionellen Fernsehsenders Georgiens, Imedi TV, kam auf knapp sieben Prozent der Stimmen.

"Sofern die Ergebnisse nicht von Gerichten annulliert werden", hätten die noch nicht ausgezählten Stimmen kaum noch Einfluss auf das endgültige Wahlergebnis, sagte der Präsident der Wahlkommission, Lewan Tarchnischwili. Saakaschwili sagte in einer gestern Abend ausgestrahlten Late-Night-Talkshow, die Wahl zeige den Willen des georgischen Volkes. Er ging gleichzeitig auf die Opposition zu. "Niemand kann die Meinung von den Menschen ignorieren, die uns nicht gewählt haben", erklärte er. "Wir müssen mit der Opposition nach Konsens suchen."

Die Opposition ging hingegen weiter von Wahlfälschung aus. Der unterlegene Gatschetschiladse hatte gestern den Leiter der Wahlkommission scharf angegriffen und ihn zum Rücktritt aufgefordert. Tarchnischwili forderte den aufgebrachten Konkurrenten Saakaschwilis seinerseits auf, seine Beschwerden bei offiziellen Stellen oder Gerichten vorzubringen.

Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden bei der Wahl am Samstag "grundsätzlich die europäischen Standards eingehalten". Der Leiter der OSZE-Delegation für Langzeitbeobachtung in Georgien, Dieter Boden, sagte am Montag im rbb-Inforadio: "Diese Wahl war nicht glanzvoll, es gab viele Schnitzer, Fehler, Unvollkommenheiten - aber nichts, was uns zu der Aussage bringen kann, hier hat grundsätzlich ein Fälschungsversuch großen Maßstabes vorgelegen." Auch der Außenbeauftragte der EU-Regierungen, Javier Solana, sprach von einer frei verlaufenen Wahl.

asc/AFP