Gesetz tritt in Kraft Obama unterzeichnet Gesundheitsreform

Historischer Tag in Washington: Barack Obama hat mit seiner Unterschrift die Gesundheitsreform in Kraft gesetzt. Der US-Präsident sprach von einer "neuen Zeit für Amerika".
Obama (mit Vizepräsident Biden): "Eine neue Zeit für Amerika"

Obama (mit Vizepräsident Biden): "Eine neue Zeit für Amerika"

Foto: MANDEL NGAN/ AFP

Washington - Bei der Unterzeichnung der Gesundheitsreform hat Barack Obama Sinn für historische Symbolik bewiesen. Der US-Präsident benutzte gleich 20 Füllfederhalter, um die elf Buchstaben seines Namens unter den Entwurf zu setzen: Immer dann, wenn er einen Buchstaben etwa zur Hälfte zu Papier gebracht hatte, legte Obama den jeweiligen Stift beiseite und setzte die Unterschrift mit einem neuen Federhalter fort. Dadurch zog sich die Unterzeichnung ein wenig in die Länge.

Das umständliche Manöver erlaubt es dem Präsidenten, verdiente Reformmitstreiter, möglicherweise aber auch Museen mit jeweils einem jener Stifte zu beehren, die bei der Inkraftsetzung des wegweisenden Gesetzes durch Obamas Unterschrift zum Einsatz kamen. Dass US-Präsidenten für solche Unterzeichnungszeremonien gleich mehrere Federhalter benutzen, ist nicht ungewöhnlich; 20 Stifte sind allerdings eine große Zahl. Nach Informationen des Senders CNN begnügen sich die Präsidenten meist mit zehn bis zwölf Stiften.

Mit seiner Unterschrift setzte Obama die Gesundheitsreform in Kraft, die erstmals in der Geschichte der USA fast allen Bürgern Zugang zu einer Krankenkasse sichern soll. "Generationen von Amerikanern haben für diese Rechte gekämpft", sagte Obama. Die größte US-Sozialreform seit Jahrzehnten soll 32 Millionen Unversicherten Schutz bei Krankheit gewähren.

Bei der Unterzeichnungsfeier vor Ministern, Abgeordneten und einfachen Bürgern wies Obama auf die historische Dimension der Reform hin . "Nach fast einem Jahrhundert der vergeblichen Versuche wird der Versicherungsschutz für Kranke heute zum Gesetz der Vereinigten Staaten", sagte er unter dem Jubel der Gäste. "Wir treten ein neues Zeitalter in Amerika an."

Die Großreform, die stufenweise bis 2018 in Kraft treten wird, soll in den kommenden Jahren bis zu 32 Millionen unversicherten Amerikanern die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ermöglichen. Das mehr als 2000 Seiten starke Gesetz sieht eine weitgehende Versicherungspflicht für US-Bürger vor. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten müssen ihren Mitarbeitern künftig eine Krankenversicherung gewähren. Der Text enthält zudem umfangreiche Vorgaben zum Verbraucherschutz, welche die Stellung der Versicherten gegenüber ihren Kassen stärken sollen.

Vizepräsident Joe Biden sprach bei der Zeremonie von einem "historischen Tag", der "das Leben von Millionen Amerikanern verbessern" werde. Biden würdigte insbesondere Obamas Führungskraft, welche die Umsetzung der Reform erst ermöglicht habe. "Herr Präsident, Sie sind der Mann, der dies möglich gemacht hat", sagte Biden. "Sie haben erreicht, was Generationen großartiger Politiker versucht haben." Um die elf Buchstaben seines Namens unter den Entwurf zu setzen, benutzte Obama 20 Füllfederhalter; die Stifte sollen als Erinnerungsstücke an verdiente Reformmitstreiter verschenkt werden.

als/AP/AFP