US-Lager
Ghana nimmt Obama zwei Guantanamo-Häftlinge ab
US-Präsident Barack Obama kommt seinem Ziel einer Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo näher. Ghana nimmt zwei der Insassen auf. Offenbar ist ihre Entlassung bereits seit sechs Jahren geplant.
Gefangenenlager Guantanamo: Auf Kuba sitzen noch 105 Gefangene - viele wurden nie angeklagt
Foto: AFP/ US NAVY
Die USA entlassen zwei weitere Gefangene aus Guantanamo. Die beiden aus Jemen stammenden Männer würden an die Regierung von Ghana übergeben, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Sie waren zuvor einer umfassenden Prüfung unterzogen worden und werden seit Jahren nicht mehr als Sicherheitsrisiko eingestuft.
US-Präsident Barack Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schließung des Lagers versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress. Anfang 2016 will der Präsident die Zahl der Insassen auf unter 100 reduzieren. In Guantanamo auf Kuba sitzen noch 105 Gefangene. 46 von ihnen gelten als nicht mehr sicherheitsrelevant.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistankrieg ohne Kriegsgefangenen-Status einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.
Freigelassene werden zwei Jahre überwacht
Ghana ist das 24. Land, das Guantanamo-Häftlinge aufnimmt und das erste in Schwarzafrika. Der westafrikanische Goldproduzent nimmt die Männer "für einen Zeitraum von zwei Jahren" auf, sagte Außenministerin Hannah Tetteh in Accra. Anschließend dürften sie das Land verlassen. Sie würden in Ghana regelmäßig überwacht, um die Sicherheit aller Bürger zu gewährleisten.
Mahmud Umar Mohammed Bin Atef und Chalid Mohammed Salih al-Dhuby waren Medienberichten zufolge bereits im Januar 2010 für eine Freilassung vorgesehen. Bürokratische Hindernisse und der Bürgerkrieg im Jemen verhinderten aber eine Rückführung in ihr Heimatland. Gegen beide gab es nie eine Anklage.
"Die Vereinigten Staaten sind der Regierung von Ghana für ihre humanitäre Geste dankbar und für ihren Willen, die US-Pläne zur Schließung des Gefangenlagers in der Bucht von Guantanamo zu unterstützen", heißt es in einer Mitteilung des Pentagon.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüßte den Schritt. "Der heutige Transfer und die 15 weiteren, die wir in diesem Monat erwarten, sind ein Zeichen, dass Präsident Obama sein Versprechen wahr machen will, Guantanamo zu schließen, bevor er aus dem Amt scheidet."
Im Gespräch ist dabei auch die Verlegung von Guantanamo-Insassen in die USA, etwa in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder die Einrichtung Navy Brig in Charleston in South Carolina.
