Syrien USA prüfen Militäreinsatz nach Giftgasangriff

Donald Trump macht das Assad-Regime für den jüngsten Einsatz von Giftgas im Syrienkrieg verantwortlich. Laut US-Medien sind bereits konkrete militärische Vergeltungsmaßnahmen im Gespräch.
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Nach dem Giftgaseinsatz im syrischen Chan Schaichun erwägt das Pentagon Berichten zufolge militärische Optionen gegen das Assad-Regime. Zwischen dem Weißen Haus und dem Verteidigungsministerium liefen Gespräche darüber, berichteten die "Washington Post", die "New York Times" und andere US-Medien unter Berufung auf Pentagonkreise.

US-Präsident Donald Trump hatte der Regierung von Präsident Baschar al-Assad zuvor gedroht. "Was Assad getan hat, ist furchtbar", sagte Trump mit Blick auf den Giftgasangriff in der nordwestlichen Provinz Idlib. "Ich denke, er ist derjenige, der die Dinge verantwortet, und ich denke, es sollte etwas passieren", so der US-Präsident. Trump sagte aber nicht, wie eine Antwort der USA aussehen könnte. Er deutete militärische Schritte lediglich an und sagte, es sei Teil seiner Politik, solche Maßnahmen im Voraus nicht zu verraten. Verteidigungsminister Jim Mattis sprach von einer "abscheulichen Attacke", auf die man entsprechend reagieren werde.

Die "New York Times" berichtet unter Berufung auf Insider, amerikanische Geheimdienste hätten bereits mit großer Sicherheit ermittelt, dass der Giftgasangriff von einer Maschine der syrischen Luftwaffe ausgeführt worden sei. Laut "Washington Post" stehen nun Luftangriffe auf syrische Ziele zur Debatte, die syrische Luftwaffe solle kampfunfähig gemacht werden.

Die US-Nachrichtendienste vermuten, Assad könnte einige Chemiewaffen zurückgehalten haben, die eigentlich nach einem Abkommen von 2013 vernichtet werden sollten. "Assad hat wiederholt gezeigt, dass er bereit ist, jede chemische Waffe einzusetzen, die er behalten oder neu hergestellt hat, um sein eigenes Volk zu terrorisieren", sagte ein Beamter des US-Nachrichtendiensts, der anonym bleiben wollte.

"Eine ernste Angelegenheit"

Zudem planen die USA eine internationale Koalition zur Ablösung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. "Diese Schritte sind auf den Weg gebracht", sagte US-Außenminister Rex Tillerson. Es bedürfe einer Anstrengung der internationalen Gemeinschaft. Zu Spekulationen, die USA könnten eine militärische Operation in Syrien vorbereiten, sagte Tillerson ausweichend: "Das ist eine ernste Angelegenheit, sie erfordert eine ernste Antwort."

Es gebe nach den in den USA vorliegenden Informationen keinen Zweifel, dass die Regierung von Assad für den Angriff verantwortlich sei, sagte Tillerson. Er forderte die russische Regierung auf, ihre Position zu Assad überdenken.

Tillerson hat bereits mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow telefoniert. Dabei sei es auch um den Giftgasangriff gegangen, sagte ein Beamter des US-Außenministeriums.

Tillerson reist in der kommenden Woche nach Moskau. Bei dem Gespräch mit Lawrow dürfte das Thema Syrien an oberster Stelle stehen. Aber Tillerson hat nichts in der Hand, womit er Druck machen könnte. Möglich wären Sanktionen, wie sie die USA auch wegen der russischen Übergriffe auf die Ukraine verhängt haben. Doch eigentlich hatte Trump angekündigt, die Strafmaßnahmen aufzuheben.

Uno-Sicherheitsrat beendet Syrien-Sitzung erneut ergebnislos

In New York beendete der Uno-Sicherheitsrat eine zweite Sondersitzung zum Konflikt in Syrien ergebnislos. Bei einem kurzfristig angesetzten Treffen hinter verschlossenen Türen, das sich bis in den späten Abend zog, kam es erneut zu keiner Abstimmung über einen von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf. Stattdessen kursierten auf einmal zwei Gegenentwürfe von Russland einerseits, sowie den zehn nicht-ständigen Ratsmitgliedern andererseits.

Bereits am Mittwoch waren die 15 Mitglieder ohne Abstimmung über das von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachte Papier auseinander gegangen. Der zweiseitige Entwurf verurteilt den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vom Dienstag scharf und fordert rasche Aufklärung. Sanktionen sieht er nicht vor. Das Thema stehe weiter auf der Tagesordnung, hieß es aus westlichen Diplomatenkreisen. Ein Termin für eine nächste Sitzung stand zunächst aber nicht fest.

koe/dpa/AFP/Reuters
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