Gipfel von Akaba "Das Heilige Land muss geteilt werden"

Der Wille ist da – die Umsetzung steht aus. Auf dem Nahost-Gipfel in Akaba hat Israels Ministerpräsident Ariel Scharon angekündigt, illegal errichtete Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zu räumen. Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas schwor der Intifada ab.



Akaba - Nahezu drei Jahre hatte es keine Verhandlungen mehr zwischen Israel und den Palästinensern gegeben. Nun gab es einen Durchbruch im Bemühen, einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Scharon und Abbas unterstützen offenbar den Plan, eine friedliche Koexistenz eines palästinensischen und eines israelischen Staat zu erreichen.

Nach dem Dreiergipfel mit US-Präsident George W. Bush im jordanischen Akaba kündigte Scharon an, illegale Außenposten jüdischer Siedlungen in den Palästinenser-Gebieten aufzulösen. Auf der anderen Seite verurteilte Abbas jede Form der Gewalt gegen Israelis. Er sagte, die Intifada, der gewaltsame Aufstand der Palästinenser, müsse enden.

Bush lobte den Willen Israels und der Palästinenser zu einer neuen Friedensinitiative. Er drängte beide Seiten, sofort mit der Umsetzung des Friedensplans zu beginnen und versprach die volle Unterstützung der USA für die Verhandlungen. Die so genannte road map sieht ein Ende der Gewalt und die Gründung eines Palästinenser-Staates bis 2005 vor.

Die Regierung Bush hatte zuvor Druck auf Scharon gemacht. Auf palästinensischer Seite wurde Präsident Jassir Arafat auf amerikanisches Bestreben hin entmachtet. In Akaba sagte Bush: "Der Weg, den wir beschreiten, ist schwierig, aber es gibt keine andere Chance. Wenn alle Seiten ihre Verpflichtungen erfüllen, kann es endlich Frieden geben." Bush fuhr fort: "Das heilige Land müssen sich die Staaten von Israel und Palästina teilen."

Scharon und Abbas unterstützten das Nebeneinander zweier Staaten, beteuerten beide. Israel sei zur Anerkennung eines "lebensfähigen" palästinensischen Staates bereit, sagte Scharon. Schon in Kürze wolle man mit dem Abbau ungenehmigter jüdischer Kleinsiedlungen beginnen. Der israelische Regierungschef betonte, sein Land werde "keine Kompromisse bei der Bekämpfung des Terrors" eingehen. Gleichzeitig habe es aber auch kein Interesse, weiter über die Palästinenser zu herrschen.

Abbas sagte: "Die bewaffnete Intifada muss enden." Die Palästinenser müssten in ihrem Bemühungen um ein Ende der israelischen Besetzung allein auf friedliche Mittel vertrauen. Gewalt sei zudem unvereinbar mit dem muslimischen Glauben, fügte Abbas an die Adresse islamischer Extremisten der palästinensischen Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad gerichtet hinzu. Da es keine militärische Lösung des Konflikts gebe, wolle er alles tun, um die palästinensischen Gewaltakte gegen Israel zu unterbinden. "Wir schwören dem Terrorismus gegen Israel ab", sagte Abbas.

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