Konflikt am Persischen Golf In der Iran-Falle
Zu den typischen politischen Eigenschaften von Donald Trump zählt, dass er seinen Wählern vollkommen widersprüchliche Versprechungen macht.
Einerseits präsentiert er sich als eine Art Super-Isolationist, der Amerikas Truppen am liebsten aus allen Weltgegenden sofort abziehen würde. Frei nach dem Motto: "America First!".
Das passt vorne und hinten nicht zusammen. Diese Widersprüche holen Trump nun im Konflikt mit Iran ein - und werden für ihn zu einem ernsten politischen Problem.
Der Streit über das Atomwaffenprogramm mit Iran spitzt sich fast täglich dramatisch zu, Trump hat einseitig den Atomdeal aufgekündigt, die Amerikaner verschärfen die Sanktionen und schicken Kriegsschiffe. Im Golf von Oman brennen Tanker, die als Vergeltung für das Vorgehen der USA mutmaßlich von iranischen Angreifern attackiert worden sind. Es wird offensichtlich, dass der US-Präsident in einer Falle steckt, die er sich selbst gebaut hat.
Trumps Wähler wollen keine Waffengewalt gegen Iran
Trump glaubt, mit seiner Politik des "maximalen Drucks" Teheran seinen Willen aufzwingen zu können. Aber wenn Trump überhaupt eine Chance haben will, seine harte Linie durchzusetzen, muss er glaubhaft mit Amerikas militärischer Macht drohen. Mit anderen Worten: Er müsste im Ernstfall auch bereit sein, Waffengewalt gegen Iran einzusetzen.
Genau das wollen aber seine Wähler nicht: Die meisten Amerikaner (und gerade auch Trumps Wähler) haben von interventionistischen Kriegen der vergangenen Jahrzehnte die Nase voll. Wenn Trump bei seinen Auftritten an der Basis bislang versprach, die Truppen aus Irak, Syrien oder Afghanistan zurückzuholen, erhielt er stets den meisten Applaus. Wie soll er vor diesem Hintergrund einen Krieg mit Iran anfangen?
Hinzu kommt, dass Trump, aber auch die US-Regierung insgesamt, ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Um einen möglichen Waffengang gegen Iran zu rechtfertigen, müsste der Präsident harte Beweise gegen Iran vorlegen. Er müsste die öffentliche Meinung klar zu seinen Gunsten drehen. Und das heißt: Er müsste noch mehr Menschen von der Notwendigkeit eines militärischen Konflikts überzeugen als nur seine Basis.
Öltanker-Angriff - geschickter Schachzug Irans?
Aber: Glaubt man Trump überhaupt noch, einem Mann, der in seiner Amtszeit einen Rekord an nachweisbaren Lügen aufgestellt hat? Die Antwort lautet wohl eher: nein. Amerikas Öffentlichkeit ist spätestens seit dem Irakkrieg, der von der Regierung von George W. Bush mit fadenscheinigen Begründungen begonnen wurde, misstrauisch, wenn angebliche Beweise für Vergehen anderer Staaten vorgelegt werden. Dass jetzt auch noch in Trumps Regierung Sicherheitsberater John Bolton, einer der Verantwortlichen für das Irak-Desaster, mit dabei ist, macht die Sache nicht besser.
All diese Widersprüche und Schwächen in der Trump-Politik kennen natürlich auch die Iraner. Sie versuchen, daraus politisches Kapital zu schlagen. Sollten sie tatsächlich hinter den Angriffen am Golf von Oman stecken, wäre dies ein zynischer, aber geschickter Schachzug. So wird den USA und Trump der Preis eines Krieges vor Augen geführt. Schon jetzt steigt durch die Krise der Ölpreis an, was automatisch auch auf die amerikanischen Verbraucher zurückschlägt.
Wie geht es jetzt weiter? Trump hat sich in eine Situation manövriert, in der ihm nicht viele Optionen bleiben, wenn er irgendwie sein Gesicht wahren will. Das macht die Sache so schwierig für ihn - und so gefährlich für die ganze Region.
Trump spielt auf Zeit
Bei einer weiteren Eskalation könnte Trump von seinen Beratern wie Bolton dazu getrieben werden, militärische Macht einzusetzen, etwa mit einem Vergeltungsschlag gegen iranische Kräfte am Golf. Das dürfte automatisch einen Gegenschlag der Iraner auslösen und die Sache könnte ganz schnell in einen großen Konflikt ausarten.
Offenkundig setzt Trump darauf, dass er sein übliches Spiel spielen kann: So wie schon im Fall von Nordkorea könnte er auch mit der Regierung in Teheran ein großes Verhandlungsspektakel inszenieren, bei dem er kein Problem löst, das er seiner Basis aber trotzdem als Erfolg verkaufen kann. Er sei offen für Verhandlungen, erklärte Trump gerade erst wieder. "Ich bin bereit, wenn sie es sind."
Der große Friedensgipfel wäre natürlich für Trump ein bequemer Ausweg aus seinem Dilemma. Deshalb spielt er nun auf Zeit, laviert. Die große Frage lautet nur, ob Iran ihm diesen Gefallen tut. Auf einen Gipfel ohne echte Gegenleistungen der Amerikaner wird sich Teheran kaum einlassen.
Denn auch für Teheran gibt es einen eventuellen Exit. Die Mullahs müssten nur noch bis zum kommenden Jahr durchhalten. Es wäre Trumps mögliche Abwahl.
