Griechenland Stavros Dimas erneut bei Präsidentschaftswahl durchgefallen

Scheitern im zweiten Versuch: Regierungskandidat Stavros Dimas erhielt bei der Präsidentenwahl in Griechenland erneut nicht die erforderlichen 200 Stimmen. Wenn er auch im dritten Durchgang durchfällt, finden Anfang 2015 Neuwahlen statt.
Präsidentschaftskandidat Dimas (Archivbild): Griechenland steuert auf Neuwahlen zu

Präsidentschaftskandidat Dimas (Archivbild): Griechenland steuert auf Neuwahlen zu

Foto: ALKIS KONSTANTINIDIS/ REUTERS

Athen - Der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas ist auch im zweiten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, neuer griechischer Präsident zu werden. Dimas erhielt wie erwartet nicht die erforderlichen 200 Stimmen im Parlament, nur 168 Abgeordnete stimmten für ihn. Der konservative Politiker war wie beim ersten Versuch der einzige Kandidat. Gelingt es den Abgeordneten bis zum Jahresende nicht, einen Präsidenten zu wählen, sind Parlamentswahlen fällig.

Die Amtszeit des Präsidenten Karolos Papoulias endet Anfang März 2015. Der Staatspräsident hat in Griechenland nur repräsentative Aufgaben. Regierungskandidat Stavros Dimas war bereits im ersten Versuch gescheitert. Er erhielt bei der Abstimmung vor einer Woche nur 160 von 300 Stimmen. 135 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit verfehlte der 73-jährige ehemalige EU-Kommissar die nötige Zweidrittelmehrheit von 200 Stimmen deutlich.

Vorgezogene Neuwahlen drohen

Am 29. Dezember starten die Abgeordneten einen neuen Versuch. Dann sind lediglich 180 Stimmen für die Wahl notwendig. Scheitert auch diese Wahl, sind vorgezogene Wahlen in Griechenland vorgeschrieben.

Umfragen zeigen, dass die Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Antonis Samaras abgewählt werden könnte. Demoskopen sehen als stärkste Partei das Linksbündnis von Alexis Tsipras. Dieser lehnt die Sparpolitik der Regierung und der Geldgeber ab.

Die Regierung in Athen und die Europäische Union warnen vor Neuwahlen in Griechenland. Sie fürchten einen Triumph der linken Syriza-Partei, die den von den internationalen Geldgebern geforderten Sparkurs in Athen vehement ablehnt. Die Syriza setzt genau deshalb darauf, dass Dimas bei der Präsidentenwahl dreimal durchfällt und es damit Anfang 2015 zu Neuwahlen kommt.

vek/dpa/Reuters