Präsidentenabstimmung in Griechenland Dimas scheitert erneut - Neuwahlen Anfang 2015

Bei der Abstimmung zum griechischen Präsidenten ist der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas auch im dritten Anlauf gescheitert. Damit hat das Linksbündnis Syriza Neuwahlen erzwungen.
Parlament in Athen (Archiv): Dimas durchgefallen

Parlament in Athen (Archiv): Dimas durchgefallen

Foto: Pantelis Saitas/ dpa

Athen - Der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas ist auch im dritten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, neuer griechischer Staatschef zu werden. Dimas erhielt am Montag nicht die erforderlichen 180 Stimmen im Parlament, er bekam wie in der zweiten Runde nur 168 von 300 Stimmen. 132 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Dimas' Wahl war bereits am 17. Dezember und 23. Dezember gescheitert. Der konservative Politiker war der einzige Kandidat.

Ministerpräsident Antonis Samaras strebt nun den 25. Januar als Termin für die vorgezogene Parlamentswahl an. Er werde am Dienstag beim Staatspräsidenten beantragen, dass die Wahl "so früh wie möglich, am 25. Januar", abgehalten werde, sagte er in einer Fernsehansprache.

Das Parlament muss nun binnen zehn Tagen aufgelöst werden, laut Verfassung müssen vorgezogene Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit. Offiziell dauert die Legislaturperiode bis zum Sommer 2016.

Nicht nur die Regierung in Athen, sondern auch die EU hatten vor Neuwahlen gewarnt. Sie fürchten einen Triumph der linken Syriza-Partei von Alexis Tsipras, die in allen Meinungsumfragen führt. Die Partei lehnt den von den internationalen Geldgebern geforderten Sparkurs in Athen vehement ab. An der Athener Börse sackten die Aktien um mehr als zehn Prozent ab.

Die Zweiparteienregierung aus Konservativen (ND) und Sozialisten (Pasok) verfügt lediglich über 155 Mandate im Parlament. Sie hatte vor der Abstimmung noch unabhängige Abgeordnete mit einer Regierungsbeteiligung versucht zu locken, um so die Mehrheit für Dimas zu sichern.

Ministerpräsident Antonis Samaras hatte an die Abgeordneten appelliert, einen neuen Präsidenten zu wählen, und forderte ihre Zustimmung. Dadurch habe Griechenland bessere Chancen, mit den internationalen Geldgebern über das Rettungsprogramm zu verhandeln. "Wer jetzt nicht für den Präsidenten stimmt, ist mitverantwortlich für Wahlen, die im Volk niemand will", sagte Samaras in einem Fernsehinterview am Samstag.

Die Amtszeit des Präsidenten endet Anfang März 2015. Der Staatspräsident hat in Griechenland nur repräsentative Aufgaben.

heb/vek/dpa/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.