Richtungsstreit in Athen Syriza gibt Tsipras Zeit bis September

Griechenlands Premier Alexis Tsipras kann im Flügelstreit seiner Partei aufatmen: Ein Syriza-Sonderparteitag soll im September über den Regierungskurs entscheiden - ein Parteireferendum schon am Wochenende ist damit vom Tisch.

Syriza-Chef Tsipras vor Zentralkomitee: "Zauberlösungen gibt es nicht"
AP/dpa

Syriza-Chef Tsipras vor Zentralkomitee: "Zauberlösungen gibt es nicht"


Der Richtungsstreit in der griechischen Regierung drohte zu eskalieren, nun haben sich die zerstrittenen Flügel vorerst geeinigt: Ein Sonderparteitag im September soll die Krise bei Syriza lösen. Das hat das Zentralkomitee der Partei am frühen Freitagmorgen beschlossen. Zuvor hatte Premier Alexis Tsipras für Sonntag ein innerparteiliches Referendum über die politische Ausrichtung der Partei vorgeschlagen, sollte es vorher keine Einigung auf einen gemeinsamen Kurs geben.

Wie aus Parteikreisen verlautete, soll bei dem Parteitag im Herbst die Haltung von Syriza gegenüber den Forderungen von Griechenlands internationalen Gläubigern festgelegt werden.

Die Sitzung dauerte mehrere Stunden und war dramatisch: In einer vom Fernsehen übertragenen Rede verteidigte Ministerpräsident Alexis Tsipras vor dem Syriza-Zentralkomitee seine Kehrtwende hin zu Kreditverhandlungen und einem von den internationalen Gläubigern eingeforderten Sparprogramm.

Er habe "keine andere Wahl" gehabt, als den neuen Verhandlungen zuzustimmen, sagte Tsipras. Zugleich plädierte er dafür, den darüber entflammten Streit mit dem linken Syriza-Flügel zu beenden. In dem Konflikt hatte der Regierungschef zuvor auch ein parteiinternes Referendum erwogen.

Die Spaltung wurde sichtbar, als der als Anführer des Linksflügels geltende ehemalige Umwelt- und Energieminister Panagiotis Lafazanis sprach: "Wir erleben einen eigenartigen Absolutismus. Wir haben die Diktatur des Euro", sagte er.

Der linke Syriza-Flügel hatte im Juli bei den Abstimmungen über neue Sparprogramme im Parlament mit Nein gestimmt und damit den Verlust der Regierungsmehrheit in der Abstimmung verursacht. Allerdings sorgte die Opposition mit ihren Stimmen für die Annahme des Sparpakets.

Wer glaube, eine bessere Lösung zu haben, "der soll es sagen, auch wenn dies die Rückkehr zur Drachme bedeuten würde", sagte Tsipras. "Zauberlösungen" gebe es nicht. Der Premier hatte in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, seine erste Priorität sei es, das dritte Hilfsprogramm für Griechenland mit den Gläubigern unter Dach und Fach zu bringen. Danach wolle er mit seiner Partei reinen Tisch machen.

syd/mxw/AP/AFP/dpa

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