Großbritannien Brown will EU-Verfassung notfalls durch Veto blockieren

Großbritanniens Finanzminister Gordon Brown will Pläne für eine EU-Verfassung mit einem Veto verhindern. Der wahrscheinliche Nachfolger von Premier Tony Blair wolle sich selbst gegen kleine technische Veränderungen stemmen, berichtet die "Times".


London - Blair selbst wolle nicht mehr als einem "Mini-Vertrag" zustimmen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine ungenannte Quelle. Ein solcher Mini-Vertrag könnte vor allem technische Änderungen im Abstimmungssystem oder eine Abschaffung der rotierenden Präsidentschaft bedeuten.

Brown, der wahrscheinliche Nachfolger Blairs als britischer Premierminister, bestehe aber darauf, dass "alle Vorschläge, die ein Referendum benötigen, vom Tisch sind, bevor Verhandlungen über kleinere Änderungen beginnen können", zitierte "The Times" die Quelle. Notfalls werde er die Pläne für eine neue EU-Verfassung mit einem Veto blockieren.

Deutschland will noch vor Ende seiner EU-Ratspräsidentschaft einen Vorschlag für einen Ausweg aus dem blockierten Verfassungsprozess in Europa vorlegen.

als/AFP



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