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09. September 2019, 17:03 Uhr

Großbritannien

Parlamentspräsident Bercow kündigt Rücktritt an

John Bercow hört auf: Der Sprecher des britischen Parlaments will spätestens Ende Oktober sein Amt niederlegen.

Der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, will spätestens am 31. Oktober von seinem Amt zurücktreten. Bercow sagte im Parlament, er werde nicht erneut für das Amt kandidieren, falls die Abgeordneten am Montag für vorgezogene Neuwahlen stimmen sollten. Aber auch im Falle einer Ablehnung vorgezogener Neuwahlen werde er Ende Oktober zurücktreten.

Das Gesetz sieht vor, dass der Premierminister eine Verlängerung der am 31. Oktober auslaufenden Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert ist. Johnson lehnt eine Verlängerung jedoch kategorisch ab. Lieber wolle er "tot im Graben" liegen. Über das Gesetz will er sich trotzdem nicht hinwegsetzen. Spekuliert wird, dass die Regierung versuchen wird, anderweitig ein Schlupfloch zu finden.

Bercow im Video: Der einzige Gewinner

Bercow hatte sich in der Auseinandersetzung über den Brexit zwischen Regierung und Parlament immer wieder für die Rechte der Abgeordneten eingesetzt. Er handelte sich damit den Vorwurf der Brexit-Anhänger ein, parteiisch zugunsten der EU-Befürworter zu sein.

"Während meiner Zeit als Sprecher habe ich versucht, die relative Autorität dieses Parlaments zu erhöhen, wofür ich mich absolut bei niemandem, nirgendwo, zu keiner Zeit entschuldigen werde", sagte Bercow.

Das Parlament wird erst wieder am 14. Oktober zusammentreten - also nur etwas mehr als zwei Wochen vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Johnson wollte am Montag noch vor Beginn der Zwangspause das Unterhaus ein weiteres Mal über eine Neuwahl abstimmen lassen. Doch es galt als extrem unwahrscheinlich, dass er die dafür nötige Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten bekommt. Die Oppositionsparteien hatten dem Vorstoß schon im Vorfeld eine Absage erteilt. Bereits in der vergangenen Woche war Johnson mit einem ersten Antrag auf eine Neuwahl im Unterhaus durchgefallen.

Bei einem Besuch in Irland sagte Johnson am Montag ausdrücklich, dass er einen geregelten Brexit seines Landes zum 31. Oktober wolle. "Ich will einen Deal erreichen", so Johnson bei dem Treffen mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar in Dublin. Dies solle ohne die Einrichtung einer festen Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland möglich sein. Wie das umgesetzt werden soll, verriet Johnson nicht.

asa/dpa

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