Zeitplan zu optimistisch Brexit-Ministerium korrigiert Brexit-Minister - das Ende ist offen

Bis zum 21. November könnte das Abkommen mit der EU stehen - dieses Datum hatte Großbritanniens Brexit-Minister Raab ins Spiel gebracht. Doch offenbar war sein Vorstoß voreilig.

Dominic Raab
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Laut britischer Regierung gibt es keinen festen Termin für ein Ende der Brexit-Gespräche. Das hat ein Sprecher des Brexit-Ministeriums mitgeteilt - und damit auf einen Brief seines eigenen Ressortchefs Dominic Raab reagiert.

Raab hatte am Mittwoch in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Brexit-Komitees, Hilary Benn, mitgeteilt, er rechne mit einem Abkommen über den EU-Austritt seines Landes am 21. November. "Das Ende ist nun deutlich in Sicht", schrieb er. "Ich würde dem Komitee gern Rechenschaft ablegen, sobald der Deal ausgehandelt ist, und im Moment gehe ich davon aus, dass der 21. November passend wäre."

In London hatte dieser angesichts der stockenden Verhandlungen äußerst optimistische Zeitplan für Verwunderung gesorgt. Laut Medienberichten gab es auch keine Absprache darüber mit Regierungschefin Theresa May. Kurz nachdem das Schreiben öffentlich geworden war, beeilte sich Raabs Ministerium, dessen Ankündigung zu entschärfen.

Deal soll rechtzeitig vor Austritt aus der EU stehen

Großbritannien will am 29. März 2019 die EU verlassen. Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die Modalitäten des Austritts gestalten sich jedoch schwierig. Der Großteil der Vereinbarung steht zwar, allerdings ist unter anderem nicht geklärt, wie die Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Austritt Großbritanniens aus dem gemeinsamen Binnenmarkt und der Zollunion geregelt werden soll.

Die Brexit-Vereinbarung soll rechtzeitig vor dem Austrittsdatum stehen, damit das britische und das EU-Parlament noch ausreichend Zeit haben, sie zu ratifizieren. Fraglich ist, ob die Regierung von Premierministerin Theresa May für eine Einigung mit Brüssel auch eine Mehrheit im britischen Parlament bekommen würde. Bereits eine Handvoll Abweichler könnte ein Abkommen zu Fall bringen.

mst/Reuters



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