Großbritannien May baut Kabinett um - und holt Gove zurück

Sogar er selbst will nicht damit gerechnet haben: Theresa May hat Michael Gove zum neuen Umwelt- und Agrarminister berufen. Umweltschützer sehen die Personalie kritisch.
Michael Gove

Michael Gove

Foto: Chris J Ratcliffe/ Getty Images

Die britische Premierministerin Theresa May hat nach der Unterhauswahl ihr Kabinett neu geordnet. Am Sonntagnachmittag berief sie ihren engen Vertrauten Damian Green bisher Arbeitsminister, zum Kabinettschef und de facto Vizepremierminister. Zu seinem Nachfolger im Arbeitsressort ernannte May den bisherigen Finanzstaatssekretär David Gauke. Die umstrittene Justizministerin Liz Truss wird ersetzt durch David Lidington, den Vorsitzenden des Unterhauses. Die aber wohl interessanteste Personalie war Michael Gove, bis 2016 Justizminister.

May hatte Gove nach ihrem Amtsantritt im Juni 2016 aus der Regierung entlassen. Nun ist Gove zurück im Kabinett und ab sofort Umwelt- und Agrarminister. "Ich war ziemlich überrascht, muss ich zugeben. Ich habe wirklich nicht mit dieser Aufgabe gerechnet", sagte Gove dem TV-Sender Sky News.

Das Verhältnis zwischen May und Gove galt lange als gestört, nachdem sich beide 2014 über die Regierungspolitik beim Thema Extremismus zerstritten hatten. Außerdem hatte Gove gegen May kandidiert, als die Tories nach dem Brexit-Referendum einen neuen Parteivorsitzenden suchten. Eine von Mays ersten Amtshandlungen als Premierministerin war dann die Entlassung des Schotten als Justizminister.

Umweltschützer sehen die Berufung Goves zum Umwelt- und Agrarminister kritisch. Von 2010 bis 2014 war der Brexit-Befürworter Bildungsminister. In dieser Zeit setzte er sich dafür ein, den Klimawandel aus dem Schullehrplan zu streichen. Der Schotte gab damals an, dies zu fordern, weil der Lehrplan schon so umfassend sei - und nicht etwa als Widerspruch zur Wissenschaft. Letztlich scheiterte er mit diesem Vorhaben. Zudem stimmte Gove meist gegen Maßnahmen, die den Klimawandel eindämmen sollten.

Insgesamt nur wenig Änderungen im Kabinett

Die weitaus meisten Minister bleiben aber im Amt, darunter auch Brexit-Hardliner. So behalten Außenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis und auch Finanzminister Philipp Hammond ihre Posten ebenso wie Innenministerin Amber Rudd und Verteidigungsminister Michael Fallon.

Britische Medien werteten die geringen Änderungen des Kabinetts als Zeichen für Mays derzeit schwache Position. Mays Ansehen hat auch in den eigenen Reihen schwer gelitten. Sie hatte die vorgezogene Wahl ausgerufen, um vor den Brexit-Verhandlungen ihre Regierungsmehrheit im Unterhaus zu vergrößern - und scheiterte auf ganzer Linie. Ihre beiden wichtigsten Berater haben bereits ihre Jobs aufgegeben.

May hofft, mit Unterstützung der ultrakonservativen nordirischen Partei DUP regieren zu können. Die Gespräche zwischen den Tories und der DUP über die Unterstützung der Minderheitsregierung sollen am Montag fortgesetzt werden.

Bereits am Montag in einer Woche soll Königin Elizabeth II. das Regierungsprogramm verlesen. Und am selben Tag wollen London und Brüssel mit den Brexit-Verhandlungen beginnen.

max/AFP/dpa
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