Schicksalswoche in Großbritannien Diese Politiker könnten Theresa May ablösen

Wenige Tage vor dem eigentlichen Brexit-Termin reißt die Kritik an Theresa May nicht ab. Laut Medienberichten will das britische Kabinett die Premierministerin zum Rücktritt zwingen. Nun kursieren erste Namen.
Theresa May

Theresa May

Foto: Ben Birchall/ Pool/ REUTERS

Wie lange kann sich Theresa May noch als Premierministerin im Amt halten? Britische Medien spekulieren über einen erzwungenen Rücktritt durch das Kabinett und Versuche, May zu stürzen. Auch erste Namen für eine Ablöse werden genannt. Die Proteste der Brexit-Gegner gehen indes weiter.

Britische Medien sprachen von einer anstehenden Schicksalswoche für die britische Regierungschefin und berichteten unter Berufung auf Regierungskreise, May könnte Spekulationen zufolge schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden.

Der "Times" zufolge gibt es bereits Überlegungen, Vize-Premier David Lidington könnte als Interimsregierungschef einspringen. Er soll demnach einen neuen Kurs für den EU-Austritt ausloten und im Herbst für einen dauerhaften Premierminister Platz machen. Die Zeitung berief sich auf elf ungenannte Regierungsmitglieder, die May stürzen wollen.

Der "Daily Mail" zufolge hat auch Umweltminister Michael Gove Interesse an der Nachfolge Mays angemeldet. Er gilt als besonders gut vernetzt.

Nur wenige Tage vor dem eigentlich geplanten Brexit-Termin - ursprünglich für den 29. März geplant - steht May vor einer dritten Abstimmungsniederlage im Parlament. Zwei Mal, Mitte Januar und Mitte März, war sie mit ihrem Austrittsabkommen bereits gescheitert. Die EU stimmte einer Verschiebung des EU-Austritts zwar zu, doch in London scheint die Geduld mit der Premierministerin weitgehend am Ende zu sein (Lesen Sie hier, was der neue Brexit-Fahrplan bedeutet).

Briten demonstrieren für zweites Referendum

Foto: SPIEGEL ONLINE

Auch der öffentliche Druck, der Widerstand der Brexit-Gegner auf der Straße nimmt zu. An einer Anti-Brexit-Demo in London beteiligten sich am Samstag nach Angaben des Veranstalters "People's Vote" mehr als eine Million Menschen aus allen Teilen Großbritanniens. Es sei eine der größten Demos in der Geschichte des Landes gewesen. Die Polizei gab dazu keine Schätzungen ab.

"Premierministerin, Sie haben die Kontrolle über diesen Prozess verloren. Sie stürzen das Land in ein Chaos; lassen Sie das Volk die Kontrolle übernehmen", sagte der stellvertretende Chef der oppositionellen Labour-Partei, Tom Watson, zum Abschluss des Marsches vor dem Parlament.

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Die Organisatoren fordern ein zweites Referendum, bei dem die Bürger über den endgültigen Brexit-Deal abstimmen dürfen. Viele Demonstranten hatten während der Demo bei gutem Wetter blaugelbe Europa-Fahnen dabei und waren in diesen Farben gekleidet. Auch viele Familien nahmen an dem Protest teil. "Ich bin sieben Jahre alt und demonstriere für meine Zukunft", stand auf dem Schild eines Kindes.

Onlinepetition fand bereits knapp fünf Millionen Unterstützer

Zu den Teilnehmern an der Veranstaltung gehörten Schauspieler wie Lena Headey ("Game of Thrones"), Musiker, der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan und Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon. Khan hatte vorab getwittert: "Wir sind nur Tage davon entfernt, von einer Klippe zu stürzen mit katastrophalen Folgen. Genug ist genug."

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Ein Rosenmontagswagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly war ebenfalls zu sehen. Der Motivwagen zeigt May, die mit einer langen Lügennase die britische Wirtschaft aufspießt. "Es ist schön, dass die Düsseldorfer Rosenmontagswagen auch ein Stück Weltgeschichte kommentieren", sagte Tilly.

Eine Onlinepetition für den Verbleib Großbritanniens  in der EU fand bereits knapp fünf Millionen Unterzeichner. Zeitweise war die Webseite wegen des Ansturms lahmgelegt. Das Parlament muss den Inhalt jeder Petition mit mehr als 100.000 Unterzeichnern für eine Debatte berücksichtigen.

May übte mit einem Brief mehr Druck auf ihre Abgeordneten aus. In dem Schreiben heißt es, dass die Parlamentarier womöglich doch nicht zum dritten Mal über das Brexit-Abkommen abstimmen könnten. Sie würde den Deal nur dann wieder zur Abstimmung vorlegen, falls sich eine ausreichende Unterstützung abzeichne, stellte May klar. Ansonsten müsse Großbritannien in Brüssel um einen weiteren Aufschub bitten, was aber eine Teilnahme an der Europawahl bedeuten würde.

Parlamentspräsident John Bercow hatte bereits darauf hingewiesen, dass das Unterhaus kein drittes Mal über den denselben Deal abstimmen dürfe. Dies verstoße gegen eine 415 Jahre alte Regel, wonach eine Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden dürfe.

Sollte das Parlament im dritten Anlauf dem Abkommen zustimmen, tritt Großbritannien am 22. Mai in geordneter Weise aus der EU aus. Gibt es aber ein drittes Nein, muss London bis zum 12. April erklären, wie es weitergehen soll - und die anderen EU-Länder müssten dem Plan zustimmen. Denkbar wäre eine Verschiebung um mehrere Monate, verknüpft zum Beispiel mit einer Neuwahl in Großbritannien.

mst/dpa
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