Großmachtsträume in Moskau Muskelspiele wie im Kalten Krieg

Unverhohlen zelebriert Russlands Präsident Putin derzeit seine Macht. Er beschlagnahmt nicht nur den Jukos-Konzern, sondern schmiedet auch fleißig Großmachtspläne: mit neuen Atomraketen und einer harschen Militärdoktrin der Präventivschläge.
Von Matthias Gebauer und Fritjof Meyer

Anfang Oktober herrschte in Jekaterinburg eitel Sonnenschein. Der deutsche Kanzler Gerhard Schröder reiste mit einer mächtigen Delegation von Wirtschaftsbossen und Ministern zu seinem Amtskollegen Wladimir Putin. Ebenso friedlich gestaltete sich dann auch das Programm der beiden Staatenlenker. Erst ergötzten sich die Delegationen im Operettentheater an Ballettaufführungen und Chorgesang. Gleichzeitig stimmten sich die beiden Politiker in Putins Residenz "Kleine Quelle" auf das große Palaver des kommenden Tages ein.

Doch während Schröder nach den Verhandlungen öffentlich noch die "exzellenten politischen Beziehungen" - so exzellent, dass sie sich gar nicht mehr verbessern ließen - lobte, ging Putin schon in Angriffsstellung. Er polterte gegen die EU, deren Kommissare seit längerem von Russland fordern, die viel zu billigen Entgelte für Gas und Öl auf Weltmarktniveau anzuheben und so gleiche Bedingungen für alle Anbieter zu ermöglichen. Und er forderte den Kanzler auf, die "Eurobürokraten unter Druck zu setzen", weil sie nichts von Russlands Wirtschaft verstünden. Doch Schröder sagte nichts dazu, er nickte nur ein wenig.

So reagieren derzeit viele Staatsmänner. Putin kann wettern und drohen oder, wie gestern geschehen, mit einem Handstreich den Jukos-Konzern verstaatlichen, doch aus den Regierungsetagen der westlichen Welt kommen allenfalls vorsichtige Mahnungen. Er kann neue Waffenprogramme ankündigen - die Welt schweigt. Fast scheint es, als habe der geschickte Diplomat bei seinen Amtskollegen einen Freibrief für sich herausgehandelt.

Nichts geht mehr ohne Russland

In der neuen Weltordnung Putins geht nichts mehr ohne Russland. Putin selber drückte es kürzlich im "Wall Street Journal" etwas moderater aus: "Kein ernstes globales oder regionales Problem auf der Erde kann ohne aktive und gleichberechtigte Beteiligung Russlands gelöst werden." Ein Analyst des "Handelsblatts" sah auf Grund dieser Äußerungen gar schon eine "schleichende Wiedererrichtung der Sowjetunion" aufziehen.

Neben der Energiepolitik, in der Russland die Abhängigkeit der Europäer von den russischen Reserven als Druckmittel benutzt, droht der Kreml-Chef an anderer Front mit viel gefährlicheren Szenarien. Beinahe unbemerkt von der Weltöffentlichkeit stellte der Präsident in den letzten Wochen erst eine neue Militärdoktrin auf, die Russlands Streitkräften das Recht zu Präventivschlägen erteilt. Fast gleichzeitig kündigten Putin und seine Militärs an, dass sie neue Atomraketen mit Mehrfachsprengköpfen installieren werden, die - gepaart mit der neuen Militärdoktrin - ein eindrucksvolles Drohszenario bilden.

Muskelspiele wie im Kalten Krieg

Die neuen Geschütze seien die "gefährlichsten Raketen, von denen wir Dutzende haben, mit Hunderten von Gefechtsköpfen", so Putin. Dabei handelt es sich laut russischen Presseberichten um 30 Raketen vom Typ UR-100N, Nato-Code SS-19 "Stiletto". Die fliegenden Todesboten tragen sechs Mehrfach-Sprengköpfe und reichen 10.000 Kilometer weit - also bis Peking, Kapstadt oder auch nach New York. Moskau hat sie vor Jahren schon von der Ukraine gekauft, wahrscheinlich in Aufrechnung gegen ukrainische Schulden bei Russland. Noch befinden sich die Waffen in Arsenalen, auf Testgeländen und Weltraumstartplätzen. Sie lagern dort "trocken" und seien schnell einsatzbereit, so Putin.

Auch wenn der Kreml-Chef bisher nur nebulös über die möglichen Ziele der neuen Waffen sprach, hören sich seine Äußerungen wie eine offene Drohung gegen jeden möglichen Gegner russischer Interessen an. Überschwänglich rühmte Putin seine neuen Spielzeuge der Macht. Sie seien "konkurrenzlos in der Fähigkeit, jegliche Raketenabwehrsysteme zu durchdringen", so Putin. Die Erwähnung solcher Systeme war ganz offenbar Teil der offenen Drohung. Denn die USA entwickeln seit Jahren ein milliardenschweres Abwehrschild, das möglicherweise auch die Nato-Staaten schützen soll und das Russland ein Dorn im Auge ist. Passend zu den neuen Plänen fordert Putin schon etwas länger, die Nato müsse ihre "Orientierung" ändern.

Ebenso bedrohlich liest sich dann auch die neue Militärdoktrin, die Putin Anfang Oktober in Moskau vorstellte. Zum ersten Mal in der Geschichte des modernen Russlands ist unter anderem die Möglichkeit vorgesehen, Präventivschläge gegen Staaten und Regionen zu führen, von denen "eine Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands" ausgeht. Diese Gefahren werden in drei Typen aufgeteilt: äußere, innere und grenzüberschreitende Gefahren. Wenn diese vorliegen, kann Russland laut der neuen Strategie losschlagen.

Warnung an die untreuen Kinder

Doch die neue Doktrin richtet sich anders als die Raketen nicht so sehr gegen den Westen als gegen Russlands abtrünnige Kinder, die sich unabhängig gemacht haben. Mit der neuen Leitlinie für das militärische Handeln droht die alte Mutter den ausgebüxten Bälgern ganz offen mit einer Intervention, wenn sie sich nicht den russischen Interessen fügen. Im Falle, dass es in den GUS-Staaten "zur inneren Instabilität sowohl zwischenethnischen als auch politischen Charakters" kommen sollte, kann Russland nun eingreifen. Rührend selbstlos heißt es in der Doktrin, dass Russland so einer Rückkehr der Untreuen zu totalitären Systemen vorbeugen wolle.

Bei Russlands Nachbarn aber wird der neue Kurs realistischer verstanden. Schon am Tage nach der Vorstellung schlug der georgische Präsident Eduard Schewardnadse Alarm. Der ehemalige russische Politiker fühlte sich durch unverhohlene Drohung Putins sogleich an Adolf Hitler erinnert. Der habe auch nie gesagt, er wolle Europa unterwerfen. "Hitler sagte, lasst uns Österreich, der Tschechoslowakei oder Polen helfen", so Schewardnadse, der befürchtet, dass Georgien von Putin eine ähnliche Gefahr droht.

Freies Feld für Putins Großmachtträume

Doch so bedrohlich die Kulissen des neuen Russlands unter Putin auch sind, so leise oder gar nicht existent sind Reaktionen aus dem Ausland. Dabei wäre beim Kanzler-Besuch in Jekarterinburg Gelegenheit genug gewesen, denn auch der Kanzler musste sich laut einem russischen Zeitungsbericht die neue Linie Putins anhören. Ein Korrespondent der Zeitung "Kommersant" habe die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen durch einen Technikfehler belauschen können, berichtete die Zeitung. Demnach habe Putin Schröder konkret die neue Strategie der Präventivschläge erläutert und auch mit seinen neuen Waffen geprahlt. "Wenn sich in der Welt die Praxis der Präventivschläge ausweitet und festsetzt, dann besteht auch Russland auf seinem Recht zu den gleichen Maßnahmen", soll der russische Präsident getönt haben.

Auf der Pressekonferenz war von diesen eisigen Tönen keine Spur mehr, schließlich hatten Putin und Schröder Positives zu verkünden. Der Kanzler hatte für die Wirtschaft milliardenschwere Aufträge in Russland ausgehandelt und konnte sich als Großspieler auf dem internationalen Parkett präsentieren. Bei solch großen Gesten passten Mäkeleien wie über den brutalen Krieg in Tschetschenien oder Putins Großmachtträume wohl schlicht schlecht ins Programm.

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