"Schlitzaugen"-Affäre Juncker verpasst Oettinger Maulkorb

EU-Kommissar Günther Oettinger hat eine schwierige Woche hinter sich. Erst protestierte China gegen seine "Schlitzaugen"-Äußerung, jetzt gab es auch noch einen Rüffel vom Chef.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker
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Kommissionschef Jean-Claude Juncker


EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger nach dessen "Schlitzaugen"-Äußerung einen Maulkorb verpasst. In einem Interview der belgischen Tageszeitung "Le Soir" sagte Juncker, Oettinger solle sich künftig nur noch zu Themen äußern, die etwas mit dessen Aufgabenbereich zu tun haben.

"Die Kommissare sollten sich bei öffentlichen Äußerungen darauf beschränken, Probleme anzusprechen, die etwas mit ihrem Portfolio zu tun haben, statt gewagten Eingebungen zu folgen", sagte Juncker. Dies habe er gegenüber Oettinger klargestellt.

Oettinger, der in der EU-Kommission aktuell für den Bereich digitale Wirtschaft zuständig ist, hatte in einer Rede in Hamburg unter anderem Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Daraufhin sah er sich tagelang mit scharfer Kritik und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Zu einer Entschuldigung kam es erst nach einem Krisengespräch mit Juncker am Mittwoch.

Vor laufender Kamera erklärte Oettinger, er habe Zeit gehabt, über seine Rede nachzudenken. "Ich erkenne jetzt, dass meine Worte Menschen verletzt haben könnten." In dem auf Englisch vorgetragenen Statement sagte Oettinger, er habe "frei von der Leber, as we say in Germany", gesprochen. Er habe die deutsche Zuhörerschaft aufrütteln wollen.

Oettinger hatte in der Rede gewarnt, Deutschland und Europa drohten hinter die Wettbewerber aus China zurückzufallen. Die Schuld sieht Oettinger in einer aus seiner Sicht verfehlten Sozialpolitik. Wenn das Rentenalter sinke und die Renten stiegen, müsse sich Deutschland nicht wundern, wenn es "den globalen Kampf um Wettbewerbsfähigkeit verliert."

mik/dpa

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