Vorwurf des Rechnungshofs Haitis Präsident in Veruntreuungsskandal verwickelt

Haitis Präsident soll systematisch Gelder aus einem Hilfsfonds Venezuelas veruntreut haben. Dem Rechnungshof des Landes zufolge wurden Bauarbeiten doppelt abgerechnet.

Haitis Präsident Jovenel Moise
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Haitis Präsident Jovenel Moise


Haitis Staatschef Jovenel Moise sieht sich mit Untreuevorwürfen konfrontiert. Der Obere Rechnungshof des Landes beschuldigte die ehemalige Firma des 2017 ins Amt gewählten Moise am Freitag, im Jahr 2014 unrechtmäßige und zu hohe Zahlungen aus einem venezolanischen Hilfsfonds für den Straßenbau erhalten zu haben. Es handle sich bei den Vorgängen um "nichts weniger als ein System der Veruntreuung", heißt es in einem Bericht des Gerichtshofs.

Demnach hatte die Regierung des Karibikstaats sowohl Moises damaliger Firma, dem Bananen-Produzenten Agritrans, als auch einem zweiten Unternehmen einen Auftrag zur Ausbesserung einer Straße erteilt. Beide Firmen hatten dem Gericht zufolge jedoch dieselben Lohnlisten und Mitarbeiter. Agritrans habe für die Arbeiten Gelder in Höhe von umgerechnet 625.000 Euro aus dem Petrocaribe-Programm Venezuelas erhalten.

Rund 1,8 Milliarden Euro aus venezolanischem Hilfsprogramm veruntreut

Diese Summe habe jedoch nicht den nötigen Ausbesserungsarbeiten auf der Straße entsprochen, heißt es in dem Bericht. Zudem sei bereits zwei Monate vor Unterzeichnung des Vertrags Geld an Moises Ex-Firma geflossen. Das Gericht sprach in diesem Zusammenhang von "betrügerischer Absprache, Begünstigung und Veruntreuung". Auch ein weiterer staatlicher Auftrag für Agritrans zum Bau einer Straße im Jahr 2015 habe gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

Das Petrocaribe-Programm stand in Haiti wiederholt im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen. Ermittlungen des Senats in den Jahren 2016 und 2017 hatten ergeben, dass umgerechnet rund 1,8 Milliarden Euro aus dem Programm veruntreut worden seien.

ene/AFP

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