Wegen Protesten Haiti verschiebt Stichwahl um Präsidentschaft

In fünf Tagen sollten die Menschen in Haiti einen neuen Staatschef wählen. Doch weil die Zweifel am Ausgang der ersten Wahlrunde immer lauter werden, ist die Abstimmung nun auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Protest gegen Wahlergebnisse in Haiti: Zweite Runde wird vertagt
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Protest gegen Wahlergebnisse in Haiti: Zweite Runde wird vertagt


Die politische Unsicherheit in Haiti dauert an: Der Provisorische Wahlrat (CEP) hat die für kommenden Sonntag geplante Stichwahl um das Präsidentenamt vorerst abgesagt. Einen neuen Termin nannte der Rat zunächst nicht.

Ursprünglich sollte am 27. Dezember über den Nachfolger von Staatschef Michel Martelly abgestimmt werden. Zur Wahl standen Jovenel Moïse von der Regierungspartei PHTK und Jude Célestin von der Lapeh-Partei. Beim ersten Wahldurchgang im Oktober hatte der Unternehmer Moïse 32 Prozent und der frühere Staatsfunktionär Célestin 25 Prozent der Stimmen erhalten.

Oppositionsgruppen haben die Ergebnisse der ersten Runde angezweifelt und mit einem Boykott der Stichwahl gedroht. Unter der Herrschaft von Martelly seien keine fairen und freien demokratischen Wahlen möglich, hieß es in einem Aufruf des Oppositionsbündnisses G-8. Bei der Verkündung des offiziellen Ergebnisses der Parlamentswahl vom Oktober waren vor wenigen Tagen Krawalle ausgebrochen. Mindestens ein Mensch kam dabei ums Leben.

Präsident Martelly regiert per Dekret

Technisch sei der Wahlrat zur Durchführung der Wahl am kommenden Sonntag in der Lage gewesen, sagte CEP-Sprecher Roudy Stanley.

Der Rat rief alle politischen Akteure des verarmten Karibikstaats dazu auf, zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen beizutragen. Der CEP sei entschlossen, freie, faire und demokratische Wahlen zu gewährleisten.

Ein Dauerstreit zwischen Regierung und Opposition lähmt Haiti. Jahrelang kamen die Parlamentswahlen nicht zustande, zuletzt regierte Präsident Martelly nur noch per Dekret.

Haiti gilt als ärmstes Land Lateinamerikas. Seit einem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 ist das Land stark von internationaler Entwicklungshilfe abhängig. Präsidenten wurden seit dem Ende der Diktatur 1986 immer wieder von Militärs aus dem Amt geputscht oder durch Aufstände abgesetzt.

syd/dpa

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insgesamt 2 Beiträge
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Bürger Icks 22.12.2015
1. Haiti
Wegen Protesten: Doch weil die Zweifel am Ausgang der ersten Wahlrunde immer lauter werden, ist die Abstimmung nun auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Zum Vergleich Deutschland: Wegen "Pannen" bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat ein Gericht laut Zeitungsberichten entschieden, das Ergebnis "anzupassen". Man vergesse auch die "Wahl" eines George W Bush nicht, wenn wir schonnmal beim "demokratischen" Westen sind! Ich denke, so entstehen Verschwörungstheorien, Misstrauen gegenüber Wahlen und deren Ergebnissen, Wahl- wie Politikmüdigkeit, Desinteresse an der "Demokratie", aber Protestieren wird hier wohl keiner, wie sähe das denn vor den Nachbarn aus...
windpillow 22.12.2015
2. Zweifel Haft
Der Bremer Stadtstaat sollte sich Haiti als Partnerstadt gönnen, den dort in Bremen herrschen nach Wahlen ähnliche Zustände wie in Haiti.
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