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Nach Besuch in Teheran Maas droht Iran mit internationaler Isolierung

Mit seinem Teheran-Besuch wollte Außenminister Maas Bewegung in den Streit über das Atomabkommen bringen. Heraus kam ein derber Schlagabtausch mit gegenseitigen Drohungen.

Als Heiko Maas am Mittag mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif im prunkvollen Teheraner Außenministerium vor die Presse tritt, lässt sich der Außenminister nichts anmerken. Maas verzieht keine Miene, liest von seinem Zettel ab, wie wichtig es in dieser "brisanten und sehr gefährlichen Lage" sei, miteinander zu reden. Ein bisschen wirkt es, als sei Maas die Floskeln selbst leid, doch er wahrt die Form. Das Abkommen sei für Europa aus Sicherheitsgründen "außerordentlich wichtig", betonte Maas.

Irans Außenminister wird gleich zu Beginn seiner Einlassungen konkreter. "Wir haben ernsthafte, deutliche und auch ziemlich lange Gespräche gehabt", sagt der erfahrene Topdiplomat. Aus seinen Worten lässt sich ein ziemlich erbitterter Zwist herauslesen. Dann kommt er zur Sache. Punkt für Punkt erläutert er, dass sich Iran an das Atomabkommen mit dem Westen gehalten habe. Trotzdem hätten die USA "einen Wirtschaftskrieg" gegen Iran angezettelt.

Spätestens jetzt wurde ziemlich klar, dass die Mission des deutschen Außenministers in Teheran keinerlei Annäherung ergeben hat. In einem zweistündigen Gespräch gab sich keine Seite eine Blöße. Maas und seine Leute forderten, dass sich Iran trotz des US-Ausstiegs schon im eigenen Interesse an das Abkommen halten solle. Iran indes mahnte, die Europäer müssten die harten Sanktionen der USA ausgleichen, damit Iran endlich wirtschaftlich profitiere.

Klares Ultimatum Irans an den Westen

Der Pakt von 2015 sollte Irans Nuklearprogramm bremsen, genauer gesagt den Pfad hin zur Atombombe versperren. Dazu aber kam es nicht. US-Präsident Donald Trump kündigte den Deal seines Vorgängers Obama 2018 brüsk auf. Stattdessen legte er noch schärfere Sanktionen auf, droht seit einigen Wochen sogar verbal mit Krieg. Kaum ein Tag vergeht, an dem Trumps Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton nicht beschwören, wie gefährlich Iran sei.

Maas will gemeinsam mit den anderen EU-Partnern den Deal unbedingt retten. Dazu haben die Europäer mit vielen Verrenkungen ein Zahlungssystem aufgestellt, dass trotz der US-Sanktionen vor allem in Sachen Öl noch einige Geschäfte mit Teheran möglich machen soll. Doch Instex, eine Art Tauschbörse, funktioniert bis heute noch nicht. "Wir werden keine Wunder bewirken, aber wir werden uns bemühen, die Effekte abzumildern", räumte Maas in Teheran ein.

Mit der Reise, der ersten eines westlichen Außenministers seit der scharfen Eskalation der Irankrise, wollte Maas den Iranern vor allem klar machen, dass sie keinen Fehler machen sollen. Denn Teheran hat dem Westen ein klares Ultimatum gesetzt: Wenn bis zum 7. Juli keine konkreten Schritte zur Abmilderung der Sanktionen kommen, will Iran wieder mit der Urananreicherung beginnen. Spätestens dann wäre der Atomdeal Vergangenheit.

Sarif spricht über Israel, Maas steht einigermaßen fassungslos daneben

Sarif hatte das Ultimatum schon vor dem Treffen mit Maas untermauert. "Falls bis zum Fristende nichts passiert, werden wir die nächste Phase des Teilausstiegs durchführen", ließ er verbreiten. In dem Gespräch mit Maas argumentierten er und seine Berater zwar, damit sei der Vertrag noch nicht komplett gebrochen. Maas' Delegation konnte nur entgegnen, Iran sei mit dieser Sicht ziemlich allein. Das wiederum kann man ebenso als Drohung verstehen.

Ans Gespräch schloss sich dann eine teils wirre und konfrontative Pressekonferenz an. Auf die Frage nach dem Existenzrecht Israels holte Sarif zu einem hasserfüllten Sermon gegen den Erzfeind in der Region aus und drohte indirekt mit einem Krieg gegen Israel. Maas stand einigermaßen fassungslos daneben. Auf Nachfrage betonte er die enge Verbundenheit zu Israel, dessen Existenz sei nicht verhandelbar. "Daran ändert sich ganz sicher nichts, weil ich hier in Teheran stehe", sagte Maas.

Auch Verhandlungen über das ballistische Raketenprogramm Irans und die Proxy-Milizen Teherans in Syrien oder dem Libanon lehnte Sarif hart ab. "Zunächst müssen wir diese Frage beantworten, ob das Abkommen uns etwas bringt, dann können wir über andere Themen reden", sagte er. Anschließend erklärte er wortreich, allein die USA und Saudi-Arabien seien für die Unruhe im Nahen Osten verantwortlich.

Den USA drohte Sarif direkt. Langwierig führte er aus, der einzige Weg zu einer Entspannung sei ein "Ende des Wirtschaftskrieges der USA" gegen Iran. "Wer solche Kriege führt, kann nicht erwarten, weiter in Sicherheit zu leben", fuhr er fort. Deutsche Diplomaten kennen diese Tiraden, allzu gern werden sie als Signale an die Hardliner im Iran interpretiert. Während der Pressekonferenz aber verdrehten auch einige aus der Delegation die Augen, als sich der Außenminister in Rage redete.

Was das Treffen für den Versuch bedeutet, das Atomabkommen zu erhalten, ist schwer abzusehen. In den kommenden Wochen will Maas mit seinen Diplomaten zwar weiter nach Möglichkeiten suchen, mit Teheran zu verhandeln. Die Hasstiraden aber machen das nicht einfacher. Der Minister selbst dürfte vor allem froh sein, dass er die Erwartungen an den Besuch von Anfang an massiv heruntergeschraubt hat. So hat er wenigstens nicht zu viel versprochen.

Nach dem langen Meeting mit Außenminister Sarif sprach Maas noch mit Präsident Hassan Rohani. Danach warnte er Teheran erstmals deutlich vor übereilten Schritten. "Wenn der Atom-Deal scheitert, droht Iran die internationale Isolierung", sagte Maas dem SPIEGEL kurz vor dem Heimflug.

Hinter dem Satz steckt nicht weniger als die Drohung, dass sich Deutschland und die Europäer nicht mehr für Iran einsetzen werden, wenn Teheran sein Atomprogramm wieder hochfährt. Das Land befände sich damit in einem ziemlich einsamen Club, dem sonst nur Nordkorea angehört.

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