Heiko Maas zu Besuch in Moskau Dicke Bretter

Außenminister auf hoffnungsloser Mission: In Moskau versucht Heiko Maas, den INF-Vertrag doch noch zu retten. Auch den Russen geht es längst um etwas anderes.
Heiko Maas (l.), Sergej Lawrow

Heiko Maas (l.), Sergej Lawrow

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Heiko Maas versucht es mit einer freundlichen Ansprache: "Lieber Sergej" nennt er seinen russischen Kollegen Lawrow, als die beiden im Pressesaal des Gästehauses des russischen Außenministeriums Platz genommen haben. Doch Lawrow schaut nicht einmal auf, er ist mit seinen Papieren beschäftigt.

Maas ist nach Moskau gekommen, um mit dem russischen Außenminister über den INF-Vertrag zum Verbot von landgestützten Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate-Range Nuclear Forces) zu reden. Es ist ein letzter Versuch, das Abkommen zu bewahren, das Europas Sicherheitsinteressen "auf elementare Art und Weise" berühre, wie es Maas ausdrückt. Er fügt hinzu: "Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann." Moskau könne dies tun, indem es seine "vertragswidrigen Marschflugkörper verifizierbar abrüstet". Lawrow verfolgt Maas' Worte ungerührt.

Stillstand

Wie die beiden Außenminister so nebeneinandersitzen, kaum einen Blick für den anderen - das sagt viel über den Zustand der deutsch-russischen Beziehungen aus. Es herrscht Stillstand, nicht nur beim INF-Abkommen, sondern auch beim Ukrainekonflikt.

Maas unterbreitet Lawrow den Vorschlag, deutsche und französische Beobachter an die Meerenge von Kertsch an der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu entsenden. Sie sollen die freie Durchfahrt der Schiffe "dokumentieren". Lawrow sieht den Vorschlag kritisch, weil er wieder mit einem "politischen Prozess", wie er es nennt, zusammengepackt werde, der Abstimmung mit der ukrainischen Regierung. Und überhaupt habe es stets eine freie Durchfahrt für Handelsschiffe gegeben, behauptet der russische Diplomat. Was so aber nicht stimmt, ukrainische Schiffe konnten oftmals tagelang im vergangenen Jahr nicht die Meerenge passieren.

Maas, der am Abend noch seinen ukrainischen Amtskollegen trifft, hat es zumindest versucht, könnte man wohlwollend sagen. Viel mehr war wohl nicht zu erwarten gewesen. Seine Reise dient eher als Arbeitsnachweis. Er soll demonstrieren, dass die Deutschen nichts unversucht lassen - vor allem beim INF-Vertrag.

Wie ein Lehrer

Denn die Uhr tickt, in 16 Tagen läuft die Frist der USA aus. Bis dahin soll Russland seine Zusage geben, seine Mittelstreckenraketen vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) zu vernichten. Diese verstoßen nach Ansicht der USA, aber auch der Nato-Länder gegen das INF-Abkommen. 1987 hatten die Sowjetunion und die USA diese Vereinbarung getroffen. Sie verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt sie auch die Produktion und Tests solcher Systeme.

Sergej Lawrow

Sergej Lawrow

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Doch bei einem wie Lawrow hat Maas mit Appellen keine Chance. Der russische Chefdiplomat, seit 2004 im Amt, macht am Freitag das, was er in diesen Tagen gerne auf Pressekonferenzen tut. Wie ein Lehrer vor Schülern führt er vor den Journalisten minutenlang aus, dass die USA gar nicht an Fakten interessiert seien. So hätten die Tests der Raketen im Rahmen der im INF-Vertrag festgeschriebenen 500-Kilometer-Reichweitengrenze stattgefunden.

Russland halte den Vertrag sehr transparent ein, so der Außenminister: "Trotzdem werden wir sehr grob dabei zurückgewiesen und erhalten dazu ein Ultimatum." Moskau habe auch vorgeschlagen, dass amerikanische Experten die Waffen untersuchen und kontrollieren könnten. Auch dies sei bei einem Treffen in Genf von den Amerikanern abgewiesen worden, sagt Lawrow. Russland unternehme alles, um das Abkommen zu retten - das ist das Bild, was Moskau nun zu zeichnen versucht.

Wer hat Schuld?

Das will Maas so nicht stehen lassen. Er meldet sich nach Lawrows Einlassungen mehrmals zu Wort, um sie zu ergänzen, sprich: zu korrigieren. Die Russen hätten über fünf Jahre nur Stück für Stück über ihr Raketensystem informiert. Das habe den Glauben daran nicht bestärkt, dass Moskau den INF-Vertrag achtet.

Beiden Seiten dürfte schon vor Maas' Besuch klar gewesen sein, dass der INF-Vertrag kaum noch zu retten ist. In Moskau ist man eh seit dem Besuch von Trumps Sicherheitsberater John Bolton im Oktober überzeugt, dass es keine Chance gibt, das Abkommen zu halten. Dieser hatte damals sehr deutlich gemacht, dass Washington kein Interesse mehr an dem Vertrag hat. Nicht nur aufgrund der Verletzungen durch Russland, sondern auch, weil Länder wie Nordkorea oder China mit ihren Raketen nicht an die Vorgaben des Abkommen gebunden seien. Das Papier bilde schlicht nicht mehr die sicherheitspolitische Realität ab.

Längst geht es deshalb nicht mehr um das Abkommen, sondern darum, wer am Ende schuld an dessen Scheitern ist: US-Präsident Donald Trump, der angekündigt hat, den Vertrag aufzukündigen? Oder Russland, das ihn nach Ansicht der Nato seit Jahren verletzt?

Maas versucht es mit einem Vorstoß. Er kündigt für März in Berlin eine Konferenz an mit dem Ziel, langfristig eine weltweit umfassende Rüstungskontrollarchitektur aufzubauen. Dabei wisse er, dass es "dicke Bretter zu bohren" gelte. Lawrow begrüßt die Initiative zwar. Eine Teilnahme Russlands an der Konferenz sagt er aber nicht explizit zu.

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