INF-Abrüstungsvertrag Maas will Trump umstimmen

Könnte Donald Trump doch am INF-Vertrag festhalten? Das deutsche Außenministerium will den US-Präsidenten noch überzeugen. Nach SPIEGEL-Informationen reist deshalb ein Staatssekretär nach Washington.
Heiko Maas

Heiko Maas

Foto: LOUISA GOULIAMAKI/ AFP

Die Bundesregierung hofft noch, dass US-Präsident Donald Trump seine Haltung zum INF-Vertrag korrigiert. Nach SPIEGEL-Informationen schickt Außenminister Heiko Maas (SPD) kommende Woche Staatssekretär Andreas Michaelis nach Washington, um auf die US-Regierung Einfluss zu nehmen.

Die USA und die Sowjetunion hatten sich in dem Abkommen 1987 verpflichtet, alle landgestützten nuklearen Mittelstreckenwaffen zu vernichten und auf diese zu verzichten. Trump wirft Moskau vor, mit dem Marschflugkörper SSC-8 das Abkommen zu verletzen, und erklärte kürzlich, die USA würden sich daher aus dem INF-Vertrag "zurückziehen".

Seitdem senden jedoch Trumps Sicherheitsberater John Bolton, ein Hardliner, und Verteidigungsminister James Mattis widersprüchliche Signale. Mit amerikanischer Zustimmung appellierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch beim Nato-Russland-Rat an Moskau, den Vorwurf auszuräumen - ein wohl überflüssiger Appell, hätte Trump sich bereits festgelegt.

Dieser trifft Russlands Präsidenten Wladimir Putin am 11. November in Paris bei den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs. Will Trump das Abkommen wirklich beenden, müsste er laut INF-Vertrag eine "Stellungnahme" übergeben, in der er begründet, warum andernfalls "höchste Interessen" der USA gefährdet seien. Er könnte allerdings das Abkommen auch einseitig suspendieren, statt es zu beenden. Damit würde er sich alle Optionen offenhalten.

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