Kurswechsel Hillary Clinton kritisiert Pazifik-Freihandelsabkommen

Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Clinton geht weiter auf Distanz zu Amtsinhaber Obama: Sie könne das vereinbarte TTP-Freihandelsabkommen nicht unterstützen, sagte sie.
US-Präsidentschaftsanwärterin Clinton: Kurswechsel beim TTP

US-Präsidentschaftsanwärterin Clinton: Kurswechsel beim TTP

Foto: SCOTT MORGAN/ REUTERS

Erst setzte sie sich für Flugverbotszonen in Syrien ein, denen gegenüber US-Präsident Barack Obama zurückhaltend eingestellt ist. Nun hat Hillary Clinton sich kritisch über das Freihandelsabkommen "Trans Pacific Partnership" (TTP) geäußert, auf das sich Obama mit mehreren Staaten der Region Anfang der Woche geeinigt hatte. Damit entfernt sich die demokratische Präsidentschaftsbewerberin inhaltlich weiter von dem amtierenden Präsidenten - und von ihrer eigenen bisherigen Position.

Obwohl sie in ihrer Zeit als US-Außenministerin unter Obama (2009-2013) vehement für den Vertrag gekämpft hatte, lehnte Clinton ihn nun ab. "Nach allem, was ich bis heute darüber weiß, kann ich dieses Abkommen nicht unterstützen", erklärte sie im Fernsehsender PBS. Als Grund nannte sie, dass die von ihr angestrebten Ziele für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Anhebung der Löhne in den USA mit dem Abkommen nicht erreicht würden. Gleiches gelte für Verbesserungen bei der nationalen Sicherheit.

Im August hatte die Präsidentschaftsbewerberin bereits offen die von ihrem Parteifreund Obama erteilte Erlaubnis für Ölbohrungen in der Arktis kritisiert.

Die Gründung der größten Freihandelszone der Welt war am Montag beschlossen worden. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die künftige transpazifische Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Mit Europa verhandeln die USA derzeit über das Freihandelsabkommen TTIP. Es ist in der EU stark umstritten. Heftige Kritik gibt es vor allem am geplanten Investitionsschutz für Unternehmen.

vek/AFP/dpa