USA-Newsblog "Ich mag Generäle"

Militärs drohen Donald Trumps künftiges Kabinett zu dominieren. Gleich drei Generäle will er zu Ministern machen. Der künftige US-Präsident verteidigt seine Auswahl.

Donald Trump im Fox-News-Interview mit Chris Wallace
AP

Donald Trump im Fox-News-Interview mit Chris Wallace


@@22.00 Uhr

Trump weist Vorwurf zu vieler Militärs im Kabinett zurück

Im Gespräch mit "Fox News" hat der künftige US-Präsident Donald Trump die Auswahl gleich dreier Militärs für seine Regierung verteidigt. "Ich mag Generäle. Ich denke, dass Generäle fantastisch sind. Sie durchlaufen Schulen und stehen dann am Ende an so etwas wie der Spitze der Pyramide. Und es ist wie ein Test. Sie haben den Lebenstest bestanden", sagte er. Außerdem habe auch sein Vorgänger Barack Obama drei Generäle nominiert gehabt.

@@21.10 Uhr

Trump bekräftigt seine Zweifel an der Existenz des Klimawandels

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seine Zweifel an der Existenz des Klimawandels bekräftigt. Niemand wisse genau, ob dieser real sei, sagte Trump in einem Interview des Senders "Fox News". Er prüfe, ob die USA aus dem vor einem Jahr in Paris geschlossenen Klimaabkommen aussteigen würden. Er sei sehr offen in der Frage, ob sich ein Klimawandel vollziehe. Trump betonte, er müsse Umweltschutzregulierungen gegen die Tatsache abwägen, dass Hersteller in China und anderswo ohne die Restriktionen operieren könnten, mit denen es ihre US-Konkurrenten zu tun hätten. "Ich möchte nicht, dass China oder andere unterzeichnenden Länder einen Vorteil gegenüber uns haben."

@@19.38 Uhr

Trump stellt "Ein-China"-Politik infrage

Nach seinem Telefonat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen Anfang Dezember hat der designierte US-Präsident Donald Trump erneut die diplomatischen Beziehungen mit China herausgefordert. Zwar verstehe er die langjährige US-Position, nach der Taiwan Teil von "einem China" sei, voll und ganz, sagte Trump in einem Interview des Senders "Fox News". Was er nicht wisse, sei, "warum wir an eine "Ein-China-Politik" gebunden sein müssen, solange wir nicht einen Deal mit China über andere Dinge haben, darunter den Handel." Mit Blick auf das südchinesische Meer warf er der Regierung in Peking zudem vor, eine "Festung" zu bauen und nicht dabei zu helfen, Nordkoreas nukleare Ambitionen zu stoppen.

China hatte sich nach Trumps Telefonat mit Tsai - das erste eines neu-gewählten US-Präsidenten mit Taiwan seit 1979 - beschwert. "Ich will nicht, dass China mir etwas vorschreibt", sagte der Republikaner in dem Interview. Im Übrigen sei er angerufen worden, nicht umgekehrt, und es sei "ein sehr netter Anruf" gewesen.

@@11.18 Uhr

Deutsche Politiker blicken besorgt auf Suche nach US-Außenminister

Die Suche des designierten US-Präsidenten Donald Trump nach einem Außenminister führt bei Berliner Politikern zu Bedenken. Das Amt sei ein neuralgischer Posten für die Weltordnung, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour. "Wenn Trump da einen Falken draufsetzt, dann ist das gefährlich. Aber ein Amateur, der mit unbedachten Handlungen Konflikte schürt, wäre mindestens genauso gefährlich." Der transatlantische Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt (CDU), setzt nach eigenen Worten auf darauf, dass dem neuen US-Außenminister ebenfalls die Verbindung zu Europa wichtig ist. "Das wäre am wichtigsten." Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich betonte, offenbar habe Trump Probleme, einen überzeugenden Kandidaten für das Außenamt zu finden. "Im Wahlkampf haben ihm ja viele außenpolitische Experten zugesetzt. Das scheint er nicht vergessen zu haben." Besorgt sei er vor allem wegen der Unberechenbarkeit und mangelnden Souveränität Trumps.

@@13.05 Uhr

Trump favorisiert ExxonMobil-Chef Tillerson für das Amt des Außenministers

Der künftige US-Präsident Donald Trump favorisiert nach Angaben aus seinem Team den Chef des Ölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, für den Posten des Außenministers. Ein Mitarbeiter des Trump-Teams sagte, der designierte Präsident habe Tillerson am Dienstag getroffen und werde am Wochenende voraussichtlich nochmals mit ihm sprechen. Tillerson hat als Chef von ExxonMobile enge Beziehungen zu Russland aufgebaut, es gibt mehrere Joint Ventures zum russischen Ölgiganten Rosneft. Laut "New York Times" soll sich Tillerson in der Vergangenheit kritisch zu Sanktionen gegen Russland geäußert haben - er soll auch persönlich enge Beziehungen zu Präsident Wladimir Putin unterhalten. ExxonMobil bohrt und forscht auf allen Kontinenten und unterhält Operationen in 50 Ländern. Über diplomatische Erfahrungen Tillersons ist nichts bekannt.

New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani hatte sich am Freitag aus dem Rennen um die Kabinettsposten zurückgezogen. Neben Giuliani waren als erste der gescheiterte republikanische US-Präsidentschaftsbewerber von 2012, Mitt Romney, Ex-CIA-Chef David Petraeus und der Senator von Tennessee, Bob Corker, im Gespräch für den Posten des Chefdiplomaten. In den vergangenen Tagen hat Trump seine Suche ausgeweitet. Neben Tillerson wurde auch der frühere Ford -Chef Alan Mulally als Kandidat gehandelt. In Trumps Team wurden auch der frühere US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, und der Marine-Admiral im Ruhestand, James Stavridis, genannt.

Zuvor hatte der designierte US-Präsident über eine weitere Personalie entschieden: Er holte Andrew "Andy" Puzder als Arbeitsminister in sein Team. Der 66-Jährige ist Chef der Burgerkette CKE Restaurants, die mehr als 4,3 Milliarden Dollar Umsatz machen soll. Und nach übereinstimmenden Medienberichten vom Freitag will Trump Gary Cohn aus der Spitze der Investmentbank Goldman Sachs zu seinem wichtigsten Wirtschaftsberater machen.

@@10.35 Uhr

US-Kongress wendet Haushaltsblockade ab

Der US-Kongress hat mit der Einigung auf einen Übergangshaushalt eine Haushaltsblockade abgewendet. Nach dem Repräsentantenhaus gab in der Nacht auch der Senat grünes Licht. Zuvor hatten die Demokraten ihren Widerstand gegen ein Gesetz aufgegeben, das die Staatsfinanzierung bis Ende April gewährleistet.

Ein "Shutdown", also die vorübergehende Schließung von Behörden wegen fehlender Mittel, wurde somit verhindert. Einige demokratische Senatoren hatten sich bis zuletzt gegen die Vorlage gesperrt - sie wollten mit ihrer Blockade eine Ausweitung der Gesundheitsleistungen für Bergarbeiter im Ruhestand erzwingen.

@@9.20 Uhr

Trump: Behördenmitarbeiter sollen nicht zu Rüstungsfirmen wechseln

Der designierte US-Präsident Donald Trump erwägt, durch ein Verbot von Personalwechseln die steigenden Kosten für staatliche Rüstungsaufträge in den Griff zu bekommen. Mitarbeiter, die für die Beschaffungsbehörden einen Großauftrag mit einem Rüstungskonzern ausgehandelt hätten, sollte "niemals, für die restliche Zeit ihres Lebens," erlaubt werden, für diesen Konzern später einmal zu arbeiten, sagte Trump am Freitag vor Unterstützern der Republikanern in Louisiana. Die Idee dazu sei ihm "gestern gekommen", als er über massive Überschreitungen der Beschaffungs-Budgets nachgedacht habe. Ein solcher Bann mache Sinn, da der Einkauf in den USA außer Kontrolle geraten sei. Das gelte für "alle Bereiche", nicht nur für das Militär. So liege das F-35-Programm zum Ankauf neuer Kampfjets "total, total, unkontrollierbar" über dem Budget. Bevor er aber Entscheidungen zu dem Thema treffe, müsse er die "die Sache überprüfen".

Das F-35-Programm mit dem Rüstungskonzern Lockheed Martin ist das teuerste, das die Regierung aktuell laufen hat. Dabei sollen in den kommenden Jahrzehnten 2443 hochmoderner Kampfjets für insgesamt 291 Milliarden Dollar eingekauft werden.

Erst vor wenigen Tagen hatte Trump unvermittelt via Twitter erklärt, die Kosten der neuen Boeing-Flugzeuge für künftige US-Präsidenten liefen aus dem Ruder und der Auftrag müsse storniert werden.

@@6.00 Uhr

Trump kommuniziert nach wie vor unverschlüsselt

Donald Trump kommuniziert nach einem Medienbericht nach wie vor komplett unverschlüsselt und ungesichert auch mit Staatsoberhäuptern und fremden Regierungen. Wie "Politico" berichtet, nutzt der designierte US-Präsident für seine Gespräche bisher keinerlei Infrastruktur, die dafür von der Regierung vorgesehen ist.

Die Kommunikationsbehörde des Weißen Hauses sei in die Kommunikation Trumps nicht eingebunden, schreibt "Politico". Es seien bisher keinerlei Kontakte bekannt. Auf diese Weise sei es gut möglich, dass Trumps Gespräche von interessierter Seite abgehört würden. Barack Obama hatte 2009 nach seiner Amtsübernahme darauf bestanden, sein Blackberry-Smartphone behalten zu dürfen. Das Gerät wurde aber sicherheitstechnisch hochgerüstet, und er dürfte damit nur mit einem sehr kleinen Kreis kommunizieren.

@@4.30 Uhr

Trump fordert Namen aller Klima-Mitarbeiter des Energieministeriums

Donald Trumps Team will vom Energieministeriums die Namen aller Mitarbeiter haben, die am Thema Klimawandel gearbeitet haben. Die "Washington Post" zeigt ein Memo des Teams mit 74 Fragen: Sie zielen auf die Amtszeit Barack Obamas, für den Klimaschutz ein Herzensanliegen war. Insbesondere solle die Teilnahme an Uno-Klimakonferenzen beantwortet werden, aber auch die Mitarbeit an der Bewertung wirtschaftlicher Konsequenzen des Klimawandels.

Der demokratische Abgeordnete Bill Foster (Illinois) erklärte, diese verstörenden Methoden erinnerten ihn an finstere Zeiten des Kalten Krieges. Indirekt verglich er das Ansinnen von Trumps Team mit den Methoden in der Ära des Senators Joseph McCarthy, der Jagd echter oder vermeintlicher Kommunisten in den USA Anfang der 50er Jahre.

Trump hat den Klimawandel in der Vergangenheit als eine Erfindung der Chinesen bezeichnet. Nach der Wahl war seine Position unklar und wechselnd. Die Berufung des ausgewiesenen Kohlebefürworter und Klimawandel-Skeptikers Scott Pruitt an die Spitze der Umweltschutzbehörde EPA gilt als klares Signal, dass Trump die entsprechenden Errungenschaften seines Vorgängers abwickeln will.

@@3.30 Uhr

Trump will Goldman-Sachs-Manager Cohn als Wirtschaftsberater

Gary Cohn
REUTERS

Gary Cohn

Der designierte US-Präsident Donald Trump öffnet der Wall Street in seiner künftigen Regierung weiter sperrangelweit die Tore. Nach übereinstimmenden Medienberichten will er Gary Cohn (56) aus der Spitze der Investmentbank Goldman Sachs zu seinem wichtigsten Wirtschaftsberater machen. Der Banker würde an der Spitze des nationalen Wirtschaftsrates die gesamte Wirtschaftspolitik koordinieren. #

Mit Cohn würde Trump bereits die dritte Position mit einem Goldman-Sachs-Banker besetzen. Der designierte Finanzminister Steve Mnuchin arbeitete für das Unternehmen, ebenso Trumps Chefstratege im Weißen Haus, Stephen Bannon. Während des Wahlkampfs hatte Trump noch über einen längeren Zeitraum immer wieder gesagt, seine demokratische Konkurrentin Hillary Clinton werde von Goldman Sachs "total kontrolliert".

@@8.30 Uhr

Angst vor Gewalt und Rassismus

In das Haus von NFL-Footballer Nikita Whitlock sind Einbrecher eingedrungen und haben die Wände unter anderem mit rassistischen Graffitis beschmiert. Die Polizei berichtet von einem Hakenkreuz und Schriftzügen wie "geh zurück nach Afrika", "Trump" und "KKK". KKK ist die Abkürzung für Ku-Klux-Klan, einem Geheimbund von Rassisten. Die Polizei in Moonachie im US-Bundesstaat New Jersey hat Ermittlungen aufgenommen.

"Das steht uns 2017 bevor", sagte Whitlock dem Fernsehsender WCBS-TV: "Unterdrückung, Gewalt, Rassismus, Hass, dafür darf kein Platz sein." Der 25-Jährige, seine Frau und die zwei Kinder waren nicht zu Hause, als die Diebe kamen. Die Diebe nahmen Schmuck mit.

"Leute, die Donald Trump unterstützen und das wofür er steht, sind speziell. Ich glaube nicht, dass sie immer positiv denken", sagte Whitlocks Teamkollege Victor Cruz zum Vorfall: "Man muss vorsichtig sein. Wir befinden uns in einer unglücklichen Lage."


@@06.00 Uhr

Trump bleibt Produzent von "Celebrity Apprentice"

Der designierte US-Präsident Donald Trump bleibt trotz seines Wechsels in die Politik Produzent der Fernsehshow "The Celebrity Apprentice". Das bestätigte eine Sprecherin des Senders NBC. Sie sagte nicht, wie Trump entlohnt wird. Laut dem Branchenblatt "Variety" dürfte er pro Folge mindestens eine fünfstellige Summe erhalten.

"Celebrity Apprentice" ist ein Ableger der Reality-Show "The Apprentice", in der Trump als Gastgeber Kandidaten um einen Ausbildungsplatz wetteifern ließ. Sein Satz "You're fired!" ("Du bist gefeuert") am Ende jeder Folge wurde zu einem seiner Markenzeichen.

Trump war elf Jahre lang Gastgeber der Show, hatte die Rolle aber im vergangenen Jahr abgegeben. Ab Januar wird Arnold Schwarzenegger - Schauspieler und Ex-Gouverneur von Kalifornien - Kopf der Jury sein. Die nächste Staffel beginnt am 2. Januar 2017, also 18 Tage bevor Trump seinen Amtseid ablegen wird.

@@03.10 Uhr

Clinton warnt vor "Fake News" - und scherzt über Wald-Selfies

Clinton bei ihrer Rede im Kapitol
AFP

Clinton bei ihrer Rede im Kapitol

Die US-Demokratin Hillary Clinton hat vor Gefahren durch die Verbreitung von Falschnachrichten und Verschwörungstheorien gewarnt. Es habe in diesem Jahr eine regelrechte Epidemie von "Fake News" und Propaganda gegeben, sagte sie im Kapitol in Washington. Es sei nun klar, dass diese Konsequenzen haben könnten.

Clinton bezog sich damit offensichtlich auf einen Vorfall vom vergangenen Sonntag: Ein Mann hatte bewaffnet eine Pizzeria in Washington gestürmt, die während des Wahlkampfs Gegenstand einer Verschwörungstheorie war. Verletzt wurde niemand. Bei der Polizei gab der 28-Jährige an, er habe der Behauptung nachgehen wollen, dass Clinton und andere aus dem Restaurant heraus einen Kinderpornoring betrieben.

Clinton rief Politiker beider Parteien dazu auf, etwas gegen das Problem zu tun. "Leben stehen auf dem Spiel. Leben von ganz gewöhnlichen Leuten, die einfach nur ihrem Alltag nachgehen, ihren Jobs."

Erst vor wenigen Tagen war der Sohn von Donald Trumps Nationalem Sicherheitsberater Michael Flynn im Zusammenhang mit "Pizzagate" aus dem Übergangsteam des designierten Präsidenten geflogen.

Biden und Clinton
AFP

Biden und Clinton

Clinton war zur Verabschiedung des demokratischen Senators Harry Reid ins Kapitol gekommen, auch Vizepräsident Joe Biden war anwesend, die beiden lachten und scherzten immer wieder miteinander. "Es ist nicht gerade die Rede, die ich nach der Wahl im Kapitol halten wollte", sagte die 69-Jährige zu Beginn ihres Auftritts. "Aber nachdem ich jetzt ein paar Wochen damit verbracht habe, im Wald Selfies zu machen, hielt ich es für eine gute Idee herzukommen."

Kurz nach ihrer Wahlniederlage gegen den Republikaner Trump am 8. November war ein Foto Clintons aufgetaucht, das sie beim Spazierengehen im Wald zeigte. Die TV-Show "Saturday Night Live" nahm das kürzlich zum Anlass für ein Video, in der "Jagd auf Hil" gemacht wird - und die Politikerin als mystisches Wesen im Wald dargestellt wird.

@@02.10 Uhr

Trump über China: "Es ist Zeit, dass sie sich an die Regeln halten"

Trump und Branstad in Des Moines
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Trump und Branstad in Des Moines

Donald Trump ist derzeit auf seiner "Dankeschön"-Tour durch mehrere US-Bundesstaaten unterwegs, jüngster Stopp: Des Moines in Iowa. Dort sagte er vor seinen Anhängern, dass sich die Beziehungen zu China unter seinem neuen Botschafter für das Land verbessern werden. Terry Branstad - Trumps Kandidat für den Posten - kenne China und wisse, wie man Ergebnisse erziele.

Trump ließ in seiner Rede nicht von seiner Kritik an Peking ab. Die Beziehungen zwischen beiden Länder seien schwierig, weil China sich unfair verhalte. "Es ist Zeit, dass sie sich an die Regeln halten, und sie werden sich an die Regeln halten."

Trump hatte schon im Wahlkampf immer wieder harsche Worte an die Adresse Pekings gesandt. In der vergangenen Woche brach er mit jahrzehntelangen diplomatischen Gepflogenheiten, indem er mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen telefonierte. Auf Twitter wetterte er gegen China. In beiden Fällen zog er den Unmut der chinesischen Regierung auf sich.

Hier lesen Sie mehr darüber, was hinter Trumps Kollisionskurs gegenüber China steckt und hier finden Sie eine Übersicht, welche Ämter Trump bereits vergeben hat.

@@00.30 Uhr

US-Präsidentschaftswahl meist diskutiertes Thema bei Facebook

Das Duell zwischen Donald Trump und Hillary Clinton um das Präsidentenamt in den USA hat in diesem Jahr für den meisten Diskussionsstoff bei Facebook gesorgt: Die Wahl sei in den Beiträgen der weltweit 1,79 Milliarden Nutzer am häufigsten erwähnt worden, teilte das Unternehmen mit.

Die Krise in Brasilien, die in der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff gipfelte, war demnach das zweitwichtigste Thema, gefolgt vom Siegeszug des Handyspiels Pokémon Go. Auch die nach mehreren Fällen von tödlicher Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA gestartete Initiative "Black Lives Matter" stieß auf großes Interesse auf Facebook, ebenso die Wahl des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte.

@@23.50 Uhr

Trump trifft Opfern von Uni-Attacke in Ohio

Trump in Ohio
AP

Trump in Ohio

"Das sind wirklich tapfere, tolle Leute": Donald Trump hat sich mit Opfern der Attacke an einer Universität im US-Bundesstaat Ohio getroffen. Er habe sehr viel Respekt für die Familien, sagte er und bedankte sich auch bei den Rettungskräften.

Ein Student der Ohio State University war in der vergangenen Woche in eine Gruppe Fußgänger auf dem Campus in Columbus gefahren. Danach stieg er aus dem Wagen und griff Umstehende mit einem Schlachtermesser an. Elf Menschen wurden verletzt. Ein Polizist erschoss den Angreifer. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) reklamierte die Attacke später für sich.

aar/anr/mho/apr/dpa/AFP

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