Hinrichtungen China will öfter von Todesstrafe absehen

Die chinesische Führung will künftig weniger Todesurteile vollstrecken lassen. Entsprechende Richtlinien wurden von den Justizbehörden veröffentlicht. Derzeit richtet China mehr Menschen pro Jahr hin als alle anderen Staaten zusammen.


Peking - Vor dem Hintergrund anhaltender internationaler Kritik an der hohen Zahl der Hinrichtungen in China kündigte der Oberste Richter Xiao Yang auf der Tagung des Volkskongresses an, die Todesstrafe "sorgfältig kontrollieren und besonnen anwenden" zu wollen. Neue Standards sollen die Verhängung der Todesstrafe und das Berufungsverfahren landesweit vereinheitlichen.

Todeskandidaten in der Provinz Hunan: Schätzungsweise 8000 Hinrichtungen pro Jahr
REUTERS

Todeskandidaten in der Provinz Hunan: Schätzungsweise 8000 Hinrichtungen pro Jahr

Verbrecher, die sich stellen oder der Polizei bei den Ermittlungen helfen, sollen anders behandelt werden und nicht mehr wie sonst zum Tode verurteilt werden, berichtete ein hoher Gerichtsbeamter der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Zurückhaltung solle auch bei häuslicher Gewalt in Familien oder in Fällen gezeigt werden, wo der Angeklagte "aufrechtes Bedauern zeigt und aktiv für den Schaden seines Opfers aufkommt".

Die Todesstrafe soll hingegen weiter bei Wirtschaftsverbrechen wie Unterschlagung oder Korruption angewandt werden, aber hier auf "äußerst schwere Verbrechen" beschränkt werden, sagte der Beamte.

Ensprechende Ausfühungsbestimmungen wurden vom Obersten Gericht, der Generalstaatsanwaltschaft sowie den Ministerien der Polizei und Justiz veröffentlicht. Ziel sei es, die Vollstreckung der Todesstrafe "schrittweise zu reduzieren". Wann immer der Tatbestand auch lebenslange Haft oder das in China mögliche Todesurteil mit Aufschub, das später meist in Lebenslang umgewandelt wird, möglich macht, soll künftig von einer Todesstrafe abgesehen werden, so die Richtlinien.

Bislang verschweigt die chinesische Führung die genaue Zahl der Hinrichtungen im Land. Nach Schätzungen werden jedes Jahr rund 8000 Menschen in China hingerichtet - mehr als im Rest der Welt zusammen.

jaf/dpa



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