Hoffnung in Nahost Werden die Waffen schweigen?

Nach Monaten des Blutvergießens haben sich Israelis und Palästinenser grundsätzlich auf eine Waffenruhe geeinigt. Damit zeigt die Friedensinitiative von Ägyptens Staatschef Mubarak und Jordaniens König Abdullah erste Erfolge.


Peres und Mubarak in Kairo: Israel stimmt dem Waffenstillstand zu
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Peres und Mubarak in Kairo: Israel stimmt dem Waffenstillstand zu

Kairo - Ob und wie die Waffenruhe umgesetzt werden kann, ist allerdings noch unklar. Sollte die Feuerpause vier Wochen lang von beiden Seiten respektiert werden, könnten die seit vergangenem Jahr unterbrochenen Friedensverhandlungen wieder aufgenommen werden, erklärte der ägyptische Präsident Husni Mubarak am Sonntag in Kairo nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Schimon Peres. Über die konkreten Maßnahmen, die für eine Umsetzung der Feuerpause notwendig wären, habe man sich noch nicht endgültig geeinigt, dämpfte Peres die Erwartungen.

Ägyptisch-Jordanische Initiative

Die israelische Regierung hat bereits einige Einwände gegen einzelne Punkte des jordanisch-ägyptischen Friedensplans erhoben. Israel lehnt unter anderem eine Verpflichtung zur Einstellung des Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten ab. Peres kündigte jedoch sofortige Maßnahmen an, um die Lebensbedingungen für die Palästinenser zu verbessern. "Wir wollen nicht, dass sie leiden müssen", sagte Peres in Kairo.

Israel hatte sich zuvor für eine längere Waffenruhe von drei Monaten ausgesprochen, bevor die Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufgenommen würden. Jassir Arafats Autonomiebehörde hatte die Forderung nach einem Ende des palästinensischen Aufstandes als Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen bisher grundsätzlich abgelehnt. Hamas-Aktivist Mahmud az-Zahar erklärte unterdessen in Gaza, "kein Palästinenser wird die Waffe niederlegen, solange die Israelis weiter Angehörige unseres Volkes töten".

Unklar blieb, ob die von der Regierung Ariel Scharon in Aussicht gestellten Verhandlungen auf Grundlage der bereits zwischen Israel und den Palästinensern geschlossenen Abkommen stattfinden sollen. Dies war von arabischer Seite gefordert worden. Ob Scharon bereit ist, über den endgültigen Status für die Palästinensergebiete zu verhandeln, wurde ebenfalls nicht bekannt.

Noch kein Ende der Gewalt

Am Sonntag explodierte im Westjordanland eine Bombe in der Nähe eines israelischen Schulbusses. Nach Angaben des arabischen TV-Senders al-Dschasira wurde dabei ein Palästinenser getötet. In Israel gab es keine Bestätigung für den Tod eines Palästinensers im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Bus. Kurz vor Peres' Besuch in Kairo hatten Palästinenser zwei jüdische Siedlungen im Gazastreifen mit Mörsergranaten angegriffen.

Seit Beginn des jüngsten Palästinenseraufstandes Ende September sind bei Gewaltakten beider Seiten rund 500 Menschen ums Leben gekommen, darunter mehr als 400 Palästinenser.



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