Aufstand in Syrien
Hollande droht Assad mit Militärschlag
François Hollande reagiert auf das Blutbad in der syrischen Stadt Hula: Frankreichs neuer Staatschef schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime von Baschar al-Assad nicht aus. Eine halbe Million Menschen ist nach Uno-Angaben bereits auf der Flucht vor den Gräueltaten.
Aufstand in Syrien: Hollande droht Assad mit Militärschlag
Foto: Philippe Wojazer/ dpa
Paris/Damaskus - Bislang hat der Westen auf das Massaker in der Stadt Hula mit der Ausweisung von Diplomaten des Diktators Assad reagiert. Doch der französische Präsident François Hollande denkt zumindest über massivere Mittel gegen den Wahnsinn in Syrien nach. Er schließt einen internationalen Militäreinsatz zur Beendigung der Gewalt in Syrien nicht aus. Ähnlich wie beim Sturz des libyschen Despoten Gaddafi im Jahr 2011 sei ein solches Vorgehen aber nur mit einem Mandat der Vereinten Nationen möglich, sagte Hollande dem Fernsehsender France 2.
Der Nachfolger von Nicolas Sarkozy reagierte damit auf einen offenen Brief des Aktivisten und Philosophen Bernard-Henri Lévy, der am Mittwoch in mehreren europäischen Medien veröffentlicht werden soll. Der Staatspräsident wird darin aufgefordert, "in Syrien die Initiative zu ergreifen".
"Es ist an mir und den anderen, die Russen und Chinesen zu überzeugen", damit sie im Uno-Sicherheitsrat kein Veto gegen eine Militäraktion einlegen, erläuterte Hollande. Er werde am Freitag mit Russlands Präsident Wladimir Putin reden, um ihn von der Notwendigkeit zu überzeugen, die Sanktionen nochmals deutlich zu verschärfen. "Man darf Baschar al-Assad nicht weiter sein eigenes Volk massakrieren lassen."
Das Massaker von Hula war die schlimmste Gräueltat an einem Ort in Syrien seit dem Ausbruch der Proteste gegen das Assad-Regime vor fast 15 Monaten. Bei dem Angriff waren am Freitag mehr als hundert Zivilisten niedergemetzelt worden, etwa ein Drittel davon Kinder. Die meisten Opfer wurden aus nächster Nähe erschossen. Zu diesem Ergebnis kommt eine erste Untersuchung von Uno-Experten. "Es sieht so aus, als ob ganze Familien in ihren Häusern erschossen wurden", sagte in Genf Rupert Colville, Sprecher des Hochkommissariats für Menschenrechte. "Das ist ziemlich grauenhaft. Fast die Hälfte der uns bekannten Opfer sind Kinder, das ist unverzeihlich."
Immer mehr Syrer auf der Flucht
Hollande hatte zuvor die Ausweisung der syrischen Botschafterin in Paris bekanntgegeben. Außerdem kündigte er für Anfang Juli ein erneutes Treffen der Gruppe der Freunde Syriens in Paris an. Der Gruppe gehören neben arabischen Ländern die USA und führende europäische Staaten an.
Die US-Regierung will jedoch von einem Angriff auf das Assad-Regime nach wie vor nichts wissen. Washington halte eine weitere Militarisierung in Syrien nicht für richtig. "Wir glauben, es würde zu größerem Chaos, größerem Gemetzel führen", sagte Jay Carney, Sprecher von US-Präsident Barack Obama.
Die anhaltende Gewalt in Syrien treibt immer mehr Menschen dazu, ihre Städte und Dörfer zu verlassen. Die Zahl der Flüchtlinge liege bei einer halben Million und habe sich seit Inkrafttreten des Waffenstillstands am 12. April mehr als verdoppelt, teilten die Vereinten Nationen am Dienstag in Genf mit.
