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06. August 2019, 11:55 Uhr

"Keine Toleranz für Gewalt"

Peking warnt Demonstranten in Hongkong

China hat die Gewalt am Rande der Proteste in Hongkong verurteilt - und deutliche Worte an die Demonstranten gerichtet: Die chinesische Zurückhaltung sei nicht mit Schwäche zu verwechseln.

Seit Wochen kommt es in Hongkong zu Massenprotesten. Zuletzt kam es am Rande der Demonstrationen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Chinas Regierung hat darauf nun mit einer deutlichen Warnung reagiert. Es dürfe "keine Toleranz für Gewalt und illegale Aktivitäten" geben, sagte Yang Guang, Sprecher der für Hongkong zuständigen Behörde: Alle Kriminellen sollten gewarnt sein, "unsere Zurückhaltung nicht mit Schwäche zu verwechseln".

Die Fähigkeit der Hongkonger Gesellschaft, das Rechtssystem zu schützen, dürfe nicht unterschätzt werden. Eine Bestrafung für skrupellose und gewalttätige Kriminelle unter den Demonstranten sei garantiert. "Was sie in Zukunft erwartet, ist das Schwert des Gesetzes."

In der Finanzmetropole gibt es seit Wochen immer wieder Protestmärsche mit Hunderttausenden Teilnehmern. Am Wochenende und am Montag kam es erneut zu Ausschreitungen und Chaos auf den Straßen.

Ende der Proteste nicht in Sicht

Auslöser für die Demonstrationen war ein umstrittener Gesetzentwurf zur Auslieferung mutmaßlicher Krimineller an China. Regierungschefin Carrie Lam hat das Gesetz mittlerweile zwar für "tot" erklärt. Die Demonstrationen haben sich aber zu einer breiteren Bewegung gegen die Regierung und das harte Vorgehen der Polizei entwickelt. Viele Menschen befürchten zudem den zunehmenden Einfluss Pekings und fordern demokratische Reformen.

Auf die Frage, ob China gegebenenfalls auch mit der Volksbefreiungsarmee einschreiten könnte, sagte der Sprecher der Regierung: Die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone und die Hongkonger Polizei seien völlig im Stande, gewaltsame Kriminalität nach dem Gesetz zu bestrafen. Dennoch schloss er einen Einsatz nicht direkt aus und verwies auf die Stärke der Volksarmee.

Ein Ende der Proteste in Hongkong ist nicht absehbar. Auch für die nächsten Wochen sind Demonstrationen geplant.

Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.

asc/dpa

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