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01. Dezember 2013, 20:36 Uhr

Präsident Rohani

Irans Meister des Machbaren

Von "Zenith"-Autor Friedrich Schulze

Es kann doch nur aufwärts gehen, oder? Viele Iraner sind in diesen Tagen hoffnungsfroh, dass sich die Entwicklungen in ihrem Land zum Guten wenden. Großen Anteil daran hat Präsident Rohani, der einen Atomkompromiss verhandelte - und so anders ist als sein Vorgänger.

Teheran - Die Sittenpolizei auf Irans Straßen ist spürbar auf dem Rückzug. Die Ärmel der Oberteile in Teheran werden immer kürzer, die Kopftücher ein wenig lockerer gebunden. Die iranische Jugend schöpft vorsichtige Hoffnung.

In einer Rede an die Polizei wählte der neue Präsident Hassan Rohani jüngst ungewöhnlich deutliche Worte, als er "die Polizei als Unterstützer des Volkes" beschrieb. Das Kopftuch sei nicht in erster Linie eine Frage für Polizisten, sondern eine für die Bevölkerung, so der Präsident weiter. Ob die vorsichtige Lockerung ernst gemeint ist, wird sich jedoch erst nächsten Sommer zeigen - im Winter sind die Kontrollen traditionell maßvoller.

Rohani war bei der Präsidentenwahl am 14.Juni mit dem Slogan "Maß und Hoffnung" angetreten. Damit traf er den Kern der Unzufriedenheit, die sich unter Mahmud Ahmadinedschad breit gemacht hatte. Der Extremismus wurde unter seinem Vorgänger gestärkt, der Bevölkerung war das Gefühl von Sicherheit abhanden gekommen. Mit der dramatischen Verschlechterung der Wirtschaftslage gipfelte die Systemkrise in weitverbreiteter Hoffnungslosigkeit.

Teheran ist eine große Baustelle

Rohani schaffte es mit seinem bedächtigen Wahlspruch, viele desillusionierte Iraner davon zu überzeugen, doch wählen zu gehen. Er versprach eine breite Palette an Maßnahmen, die sich auf die Stabilisierung der Wirtschaft und das Eindämmen von Inflation und Preissteigerung der vergangenen Jahre konzentrierten.

In Ahmadinedschads Iran sorgten die angespannten politischen Beziehungen zum Westen neben einem knappen Geldbeutel dafür, dass Qualitätsware für die große Masse der iranischen Mittelschicht nur schwer bezahlbar wurde. Fielen Reparaturen im Haus oder am Auto an, mussten die entsprechenden Teile durch Billigware aus China ersetzt werden - für viele ein Sinnbild des eigenen Abstiegs: "In China werden die Brücken von Engländern gebaut - und wir holen uns Chinesen, um bei uns Brücken zu bauen", sagte ein Teheraner bitter.

Durch die Sanktionen gingen Abertausende Arbeitsplätze verloren - die Aussicht unter den Studenten auf neue Jobs schwand. Der Großteil von ihnen denkt ans Auswandern. Viele lernen Türkisch, in der Hoffnung dort Arbeit zu finden - für die Türkei benötigen Iraner kein Visum.

Rohani arbeitet nun an einem Gegenentwurf: Er spricht oft davon, dass man "nicht an die Vergangenheit, sondern an die Zukunft denken sollte". Er will erklärtermaßen nicht nur die Arbeitsmöglichkeiten verbessern, sondern auch die Rechtsstaatlichkeit ausbauen. Die Freilassung von politischen Gefangenen, Lockerungen bei den Kleidungsvorschriften und eine stärkere Freiheit im Internet standen daher ebenso auf der Liste seiner Wahlkampfversprechen.

Rohani weiß, dass sich die Wirtschaftslage nicht über Nacht verbessern wird. Daher kündigte er an, "ehrliche Nachrichten" zu verbreiten - "egal ob sie gut oder unangenehm sind". So hat die Regierung schon mehrmals negative Wirtschaftsdaten über Inflation und Preisentwicklung veröffentlicht. Paradoxerweise sind es genau diese schlechten Zahlen, die Rohani glaubwürdig machen. Ehrliche Daten gab es von Regierungsseite in Iran lange nicht mehr.

Belohnt wurde der neue Präsident bereits durch einen verbesserten Wechselkurs des Rial zum Dollar. Dies gilt als Indikator für eine Erholung der Binnenwirtschaft. Nachhaltig neue Jobs zu schaffen, wird dennoch schwierig. Als kurzfristige Maßnahme gegen die Arbeitslosigkeit wurden zunächst zahlreiche neue Verkehrspolizisten eingestellt.

Trotz aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten sprechen Architekten zudem von einem Zuwachs im Baugewerbe seit dem Beginn von Rohanis Amtszeit: "Viele Investoren trauen sich nun wieder - und nächstes Jahr werden es sicherlich noch mehr", so die Hoffnung eines Berufsvertreters. Teheran gleicht zur Zeit einer einzigen Baustelle: Nicht nur private Wohnungen und Hochhäuser entstehen, sondern auch Großprojekte wie Einkaufszentren. Dazu kommen zahlreiche Infrastrukturprojekte wie eine spektakuläre doppelstöckige Autobahn, die sich quer durch die Stadt zieht, und neue U-Bahn-Stationen.

Was nach Aufbruch klingt, bringt arbeitslosen Akademikern bislang wenig: Es ist vor allem der Niedriglohnsektor, der einen leichten Aufschwung erlebt.

Bei den politische Freiheiten lässt sich bis dato nur eine vorsichtige Öffnung ausmachen: Seit Rohanis Amtsantritt wurden - mit dem Segen des Obersten Führers Chamenei - einige politische Gefangene freigelassen, unter ihnen die mit dem "Sacharow-Preis für Geistige Freiheit" des Europäischen Parlaments ausgezeichnete Rechtsanwältin Nasrin Sotudeh. Doch im Evin-Gefängnis im Norden Teherans sitzen noch immer viele Oppositionelle und auch über die Freilassung der berühmtesten Gefangenen Mir Hossein Mussawi und Mahdi Karrubi gibt es bislang nur Gerüchte.

"Es darf keine politischen Gefangenen geben"

Rohanis Anhänger haben bei seinen Auftritten mehrfach lautstark gefordert, deren Hausarrest aufzuheben. Der Präsident stellte klar, dass es "keine politischen Gefangenen geben darf" - eine Forderung, die für Rohani noch zu einem Problem werden könnte, wenn Chamenei die politischen Geiseln nicht rehabilitieren will.

Rohani darf er sich mit dem Revolutionsführer nicht überwerfen. In Darakeh, einem beliebten Freizeitziel der Teheraner, schloss die Polizei Teehäuser, nachdem dort Männer und Frauen gemeinsam Wasserpfeife rauchten. Und in Schiraz zerstörte sie auf der Straße demonstrativ Satellitenschüsseln, die sie zuvor von den Dächern einiger Wohnhäuser geholt hatte.

Auch in Sachen Internetfreiheit gibt es bisher mehr Gerüchte als Fakten: Eine geheim tagende Sonderkommission berät derzeit über die Zukunft des iranischen Internets, ohne dass das eigentlich zuständige Ministerium involviert wäre. Eine mögliche Lösung anstelle der Vollsperrung sind eigene Proxys, über die es für Iraner möglich wäre, zum Beispiel Facebook zu besuchen. So ließen sich die Daten vollständig kontrollieren und gezielt filtern, um ungewünschte Inhalte auszusortieren.

Rohanis Trumpf ist die Desillusionierung der Menschen: Viele haben seit den Unruhen nach der Wahl 2009 den Glauben an tiefgreifende Reformen verloren. Trotzdem herrscht unter den Iranern derzeit das Gefühl vor, dass es nur aufwärts kann. Dieses Gefühl ist in diesen Tagen noch auf der Seite des Präsidenten.


Dieser Text ist aus der aktuellen Ausgabe der "zenith". Hier geht es zur Vorschau auf das neue Heft.

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