Uranproduktion
Iran verstößt erneut gegen Atom-Deal
Die Regierung in Teheran ist enttäuscht von der bisherigen Politik des neuen US-Präsidenten, einige sprechen bereits wieder vom Bau einer Atombombe. Jetzt meldet die IAEA erneute Verstöße gegen das Atomabkommen.
Iran hat die internationalen Auflagen für das eigene Atomprogramm ein weiteres Mal verletzt. Wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mitteilte, hat ein Labor am 6. Februar einige Gramm Metall aus Uran hergestellt. Iran habe den Schritt mit dem Ziel begründet, Treibstoff für den Forschungsreaktor in Teheran zu produzieren.
Mit dem neuerlichen Verstoß gegen die Vereinbarung, die Iran am Bau einer Atomwaffe hindern soll, scheint eine Rückkehr Irans zu dem Abkommen zunehmend unwahrscheinlich. Die USA hatten das Abkommen unter Donald Trump aufgekündigt, die Regierung von Joe Biden hatte dagegen angedeutet, dass die Vereinbarung doch noch gerettet werden könnte.
Irans Präsident Hassan Rohani zeigte sich am Donnerstag jedoch enttäuscht von der bisherigen Politik seines neuen Amtskollegen Joe Biden und forderte einen Kurswechsel der USA.
»Noch haben wir keinen guten Willen seitens der neuen Regierung gesehen«, sagte Rohani im Staatsfernsehen. Biden solle umgehend die Politik des maximalen Drucks seines Vorgängers Donald Trump und vor allem die »kriminellen« Sanktionen gegen Iran beenden.
Rohani hatte bereits mehrmals angedeutet, dass er im Atomstreit eine Lösung und keine weitere Eskalation wolle. Auch, weil er einen Kollaps der Wirtschaft verhindern will. Dennoch setzte die Führung in Teheran den USA jetzt eine Frist: Falls die Amerikaner sich nicht bis Ende Februar entscheiden und die Sanktionen aufheben, will die Führung einen anderen Weg einschlagen.
Der Druck auf die iranische Führung steigt
Dann sollen beispielsweise die Inspektionen der Uno-Atomenergiebehörde IAEA erheblich eingeschränkt werden. Iran hat seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 bereits massiv gegen das Atomabkommen von 2015 verstoßen. Die USA fordern, dass Iran sich zunächst wieder an das Abkommen halten müsse, bevor man über eine Aufhebung der Sanktionen sprechen könne.
Unterdessen steigt offenbar der Druck in Iran. So sorgte kürzlich Geheimdienstchef Mahmud Alawi für Aufregung, als er in einem Fernsehinterview indirekt das Thema Atombombenbau ins Spiel brachte, falls die lähmenden US-Sanktionen nicht umgehend aufgehoben würden. Bau und Nutzung von Atomwaffen gelten laut einem Dekret des obersten iranischen Führers Ali Khamenei als unislamisch und sind daher grundsätzlich verboten.
»Wenn man eine Katze in eine Ecke drängt, könnte die anders reagieren, als eine Katze, die nicht gedrängt wird.«
Irans Geheimdienstchef Mahmud Alawi
»Aber wenn man eine Katze in eine Ecke drängt, könnte die anders reagieren, als eine Katze, die nicht gedrängt wird«, sagte der Geheimdienstchef. Genauso sei es mit Iran, wenn auf das Land zu Unrecht Druck ausgeübt werde.
Die iranischen Medien kritisierten Alawi für diese Bemerkungen, weil er dazu als Geheimdienstchef gar nicht befugt sei. Das Präsidialamt versicherte über einen Pressesprecher, dass sich an dem Dekret des obersten Führers Khamenei nichts geändert habe. Aber auch die USA sollten dafür sorgen, dass es dabei bleibe, so der Sprecher auf Twitter.
Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomvertrag ausgetreten. Mit harten Sanktionen und einer Politik des maximalen Drucks wollte er die Führung in Teheran dazu bewegen, ein Abkommen mit stärkeren und längerfristig geltenden Auflagen zu verhandeln.
