Frankreich
Hunderte Rechtsextreme demonstrieren gegen Verbot der Identitären
Die französische Rechtspopulistin Le Pen spricht angesichts des geplanten Verbots der Identitären Bewegung von einem »Angriff auf die Grundrechte«. Davon angestachelt, gingen in Paris Rechtsextreme auf die Straße.
Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot versammelten sich nach Polizeiangaben rund 1500 Menschen auf einem Platz im Pariser Stadtviertel Montparnasse. Die Identitäre Bewegung in Frankreich gilt als die älteste in Europa und steht den Rechtspopulisten von Marine Le Pen nahe.
Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hatte Mitte Februar ein Verfahren zur Auflösung der Gruppe in Gang gesetzt. Die Gruppierung habe demnach zehn Tage Zeit, darauf zu reagieren, teilte Darmanin bei Twitter mit. Demnach endet die Frist am kommenden Mittwoch.
Geflüchtete vom Grenzübertritt abgehalten
Auslöser des Verbotsverfahrens waren Aktionen der Identitären unter dem Motto »Defend Europe«. Dabei wurden in den Pyrenäen und den Alpen Geflüchtete vom Grenzübertritt abgehalten. Die französische Justiz ermittelt wegen »Aufrufs zum Rassenhass«.
Le Pen verurteilte das geplante Verbot als »Angriff auf die Grundrechte«.
Die Identitäre Bewegung mit Hauptsitz in Lyon war Anfang der Nullerjahre in Frankreich entstanden. Daraus ging auch die »Identitäre Bewegung Deutschland« hervor. Der Verfassungsschutz stuft sie als rechtsextreme Gruppierung ein.
