Marc Pitzke

Impeachment-Anhörungen Mahnmal für die Ära Trump

Die erste Phase der Impeachment-Ermittlungen ist beendet. Zwölf Belastungszeugen sagten in der Ukraineaffäre gegen Donald Trump aus - und zeichneten zugleich ein horrendes Sittenbild Washingtons anno 2019.
Schauplatz der Impeachment-Anhörungen: Der US-Kongress auf dem Kapitolshügel

Schauplatz der Impeachment-Anhörungen: Der US-Kongress auf dem Kapitolshügel

Foto: AP/ J.Scott Applewhite

Washington ist eine Stadt der Mahnmale. Ein Gang über die National Mall ist ein Gang durch Amerikas stürmische Geschichte: Washington Memorial, Lincoln Memorial, Martin Luther King, Jr. Memorial, Vietnam Veterans Memorial, World War II Memorial.

Was wird von der Trump-Ära bleiben? Welche Marmorstatuen werden sie dafür errichten?

Eine Antwort fand sich in den Impeachment-Anhörungen des Kongresses am Ostende der Mall, die am Donnerstag zu Ende gingen. Zwölf Zeugen traten vor den Geheimdienstausschuss, der Beweise sammelt für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump - zuletzt die Russlandexpertin Fiona Hill und der Diplomat David Holmes, die den Vorwürfen indigniert Kontext gaben.

Sittenbild Washingtons: Der Geheimdienstausschuss bei der Zeugenvernehmung

Sittenbild Washingtons: Der Geheimdienstausschuss bei der Zeugenvernehmung

Foto: Alex Wong/ AP

All diese Zeugen zeichneten nicht nur die Umrisse der Ukraineaffäre, sondern, mehr noch, ein Sittenbild Washingtons unter Trump, drei Jahre nach seiner Wahl. Sie offenbarten die Normalisierung des Absurden, die man kaum noch bemerkt - und den Kampf mutiger Akteure hinter den Kulissen gegen die Korruption der Demokratie.

Was als ein suspektes Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj begann, entpuppte sich als eine Intrige, die Monate und Kontinente umspannte. Demnach missbrauchte eine halbseidene Politmafia die Abhängigkeit eines fernen US-Verbündeten für Trumps Wahlkampfzwecke - "für einen innenpolitischen Botengang", so Hill.

Es besteht kaum Zweifel, dass das Repräsentantenhaus Trump mit den Stimmen der Demokraten anklagen und der Senat ihn dann mit den Stimmen der Republikaner freisprechen wird. Selten war Amerikas Spaltung in zwei unvereinbare Lager deutlicher: hier die nüchtern-erdrückende Beweislage, dort ein Fake-News-Fantasy-Land, in dem Trump und seine Vertrauten die Wahrheit zur Lüge machen und die Lüge zur Wahrheit.

Machtmissbrauch, Bestechung, Rechtsbehinderung, Missachtung des Kongresses: Die möglichen Anklagepunkte eines Impeachments Trumps sind auch die Eckpfeiler des politischen Erfolgs in den USA. Die gab es immer, doch jetzt sind sie gesellschaftsfähig.

Zumindest bei den Republikanern, deren Verteidigungslinie sich täglich änderte: alles nur Hörensagen, alles ganz anders, alles gelogen. Aktueller Stand: Stimmt alles, ist aber nicht justiziabel.

Denn Trump tut ja genau das, was seine Basis erwartet: Er zerstört alle Normen - politisch, moralisch, sozial, gesetzlich. Der Präsident dürfe jemanden auf der Fifth Avenue erschießen, argumentierte einer seiner Anwälte neulich vor Gericht. Es war eine Anspielung auf einen alten Kalauer Trumps, jetzt ist der das Schlussplädoyer.

Die Auslöschung objektiver Realität ist Trumps Markenzeichen - aber auch ein Markenzeichen des anderen Mannes, der durch das Impeachment-Drama spukt: Wladimir Putin.

Die letzten Zeugen der Anklage: David Holmes und Fiona Hill

Die letzten Zeugen der Anklage: David Holmes und Fiona Hill

Foto: MICHAEL REYNOLDS/EPA-EFE/REX

Die Verschwörungstheorien, die die Ukraineaffäre beleben, begannen in obskuren US-Internetforen und den Katakomben des russischen Geheimdiensts GRU und trafen schließlich hier aufeinander.

  • Erstens: Die Ukraine und nicht Russland habe in die US-Wahlen 2016 gefunkt
  • Zweitens: Die Demokraten sind die eigentlichen korrupten Kräfte

Was du mir vorwirfst, werfe ich dir vor: Diese Vernebelungstaktik von Autokraten fand auch bei den Anhörungen fleißig Anwendung - durch die Republikaner.

Hill brachte es auf den Punkt. "Einige von Ihnen in diesem Ausschuss scheinen zu glauben, dass nicht Russland und seine Sicherheitsdienste einen Feldzug gegen unser Land führten, sondern die Ukraine", sagte sie. "Das ist eine fiktive Story, die von den russischen Sicherheitsdiensten selbst propagiert wird."

Über Nacht abgesägt: Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch

Über Nacht abgesägt: Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch

Foto: SARAH SILBIGER/ REUTERS

Die Republikaner propagieren sie weiter. Allen voran der Ausschussvize Devin Nunes, der sich nach US-Berichten vom Ex-Oligarchenhelfer Lev Parnas assistieren ließ. Parnas ist ein wegen Betrugs angeklagter Kumpel von Rudy Giuliani, Trumps Anwalt, der dessen "Schattendiplomatie" einfädelte und auch dafür sorgte, dass Trump die lästige Botschafterin Marie Yavanovitch über Nacht abservierte.

Vergangene Woche beschrieb Yovanovitch das wie einen Thriller. Man habe ihr gesagt: "Nimm den nächsten Flieger."

So läuft das zu Zeiten Trumps. "Wie gewonnen, so zerronnen", sprach auch Gordon Sondland, der Millionenspender, der dafür EU-Botschafter geworden war und nun als zentraler Belastungszeuge aussagte. Prompt verleugnete Trump ihn, wie alle Fahnenflüchtigen: "Den kenne ich kaum."

Es gibt also etliche Kandidaten für ein Mahnmal an die Trump-Ära. Trump selbst natürlich. Wladimir Putin. Vielleicht auch George Orwell, dessen Roman "1984" wie ein Drehbuch für das alles wirkt.

Oder besser: ein Mahnmal an die Whistleblower, Diplomaten, Beamten und Militärs, die alles aufs Spiel gesetzt haben, indem sie Trump Paroli bieten. Viele sind Frauen, viele sind Einwanderer, alle Amerikaner im besten Sinne.

Fiona Hill hatte Sondland noch gewarnt: "Das wird alles hochgehen", erinnerte sie sich an ihre Worte. Dann blickte sie die Abgeordneten an: "Und hier sind wir also."

Fiona Hill im Video: "Das ist die traurige Wahrheit"

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