Streit um Luftwaffenbasis Incirlik Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Frank-Walter Steinmeier hat eine Verknüpfung des Streits um den türkischen Luftwaffenstandort Incirlik mit der Armenien-Resolution des Bundestages zurückgewiesen. Zuvor hatte sein türkischer Amtskollege eine Distanzierung verlangt.
Tornado-Maschine in Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Tornado-Maschine in Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Foto: DPA/ Bundeswehr/ Falk Bärwald

Die Bundesregierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstandort Incirlik nicht unter Druck setzen lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies am Montag eine Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zurück, wonach das Besuchsrecht an die Armenien-Resolution des Bundestages geknüpft werden sollte. "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt", sagte Steinmeier in der ARD-Sendung "Farbe bekennen".

Seit Verabschiedung der Armenien-Resolution im Bundestag verweigert die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch der in Incirlik stationierten Soldaten. Der Bundestag bezeichnete in dem Beschluss das Vorgehen des Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord.

Ankaras Außenminister Cavusoglu hatte am Montag ein deutsches Entgegenkommen in dieser Fragezur Bedingung für eine Lösung des Streits gemacht. "Wenn Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch ermöglichen", sagte er. Welche konkreten Schritte er meint, sagte er aber nicht.

Die SPD will unterdessen das zum Jahresende auslaufende Bundestagsmandat für den Einsatz der Bundeswehr nicht verlängern, sollte es keine Bewegung in dem Streit geben. Außenminister Steinmeier äußerte im ARD-Interview Verständnis für diese Haltung: "Wenn Mandate beschlossen werden, müssen die Abgeordneten auch die Möglichkeit haben, die Soldaten zu besuchen."

mja/dpa
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