Aus für INF-Vertrag zwischen Russland und USA Außenminister Maas warnt vor neuem Wettrüsten

Es war ein Meilenstein der Abrüstung, als Michail Gorbatschow und Ronald Reagan 1987 das INF-Abkommen unterzeichneten. Im Februar kündigten die USA den Vertrag, jetzt endet er offiziell.

Sowjet-Präsident Michail Gorbatschow US-Präsident Ronald Reagan: 1987 wurde das Abkommen geschlossen
REUTERS

Sowjet-Präsident Michail Gorbatschow US-Präsident Ronald Reagan: 1987 wurde das Abkommen geschlossen


Gekündigt hatten die USA den INF-Vertrag bereits im Februar. Nun ziehen sie sich offiziell aus dem Abkommen für nukleare Abrüstung im Mittelstreckenbereich zurück. Damit können die beiden Länder wieder ohne Beschränkungen solche Waffen bauen. Noch kurz vor Ende des Abkommens warnte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) vor einem Wettrüsten.

Am Donnerstag sagte Maas, es müsse auch mit dem Ende des Vertrags gelingen, "Regeln zur Abrüstung und Rüstungskontrolle zu vereinbaren, um einen neuen Wettlauf um Atomwaffen zu verhindern".

Das Abkommen war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden. Es verbot landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer, die Atomsprengköpfe tragen können. Besonders für europäische Länder war der INF-Vertrag eine wichtige Sicherheitsgarantie. (Lesen Sie hier, was die Aufkündigung des Vertrags für Europa bedeutet.)

Im Video: Darum geht es im INF-Vertrag

DER SPIEGEL

Anfang Februar hatten die USA den INF-Vertrag mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin telefoniert. Nach Darstellung von Trump ging es in dem Gespräch aber nicht um den INF-Vertrag. Trump sagte am Donnerstag vor Journalisten, Russland sei daran interessiert, an einem Nuklearvertrag zu arbeiten. Details ließ er offen. Zuletzt hatte es zwischen beiden Seiten keine Bewegung gegeben. Mit Blick auf den INF-Vertrag erklärte Trump: "Wir werden sehen, was passiert".

In der Nato und Europa wächst die Sorge über ein neues Wettrüsten. Die Nato will nun in den kommenden Monaten entscheiden, wie sie auf das Aus für den Abrüstungsvertrag reagiert. Maas forderte indes beide Länder auf, wenigstens den New-Start-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen zu erhalten.

Das Abkommen sieht vor, die Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Es läuft 2021 aus. Moskau und Washington hatten sich bereit erklärt, über eine Verlängerung zu sprechen.

asc/dpa

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