Einsatz gegen IS-Terroristen Wie groß ist das Risiko für Obama?

Die USA bombardieren Stellungen der IS-Terroristen im Nordirak. Ist der Einsatz völkerrechtlich gedeckt? Braucht der Präsident die Zustimmung des US-Kongresses? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Washington/Bagdad - Zehntausende Angehörige der kurdischen Jesiden harren seit Tagen im Sindschar-Gebirge im Norden des Iraks an der Grenze zu Syrien aus. Sie sind von Kämpfern der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) umzingelt, sie haben kein Wasser, kaum noch Lebensmittel.

Seit Wochen ruft die irakische Regierung die USA auf, endlich gegen den Vormarsch der IS-Terroristen vorzugehen. Doch Washington ließ die Appelle verhallen - noch zu heftig hallte das Irakkrieg-Trauma der USA nach. Doch jetzt hat US-Präsident Barack Obama vor einem drohenden Massaker gewarnt und Luftschläge gegen IS-Kämpfer autorisiert.

Wie sieht der Einsatz der USA aus?

Am Freitag bombardierten erstmals US-Kampfflugzeuge IS-Stellungen, nachdem die Dschihadisten die Kurdenhauptstadt Arbil mit Artillerie attackiert hatten. Obama hatte Luftschläge für den Fall genehmigt, dass die Extremisten weiter auf Arbil vorrücken würden. Dort sind US-Soldaten stationiert, die irakische Streitkräfte beraten, zudem gibt es ein US-Konsulat.

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IS im Nordirak: Kurden gehen gegen Dschihadisten vor
Zum anderen werden die eingeschlossenen Jesiden mit Nahrungsmitteln und Medikamenten aus der Luft versorgt - "auf Wunsch der irakischen Regierung", wie Obama betonte. Nach Angaben des Weißen Hauses warfen drei Transportflugzeuge des US-Militärs, eskortiert von zwei F-18-Kampffliegern, rund 8000 Mahlzeiten und mehr als 200.000 Liter Trinkwasser über dem Sindschar-Gebirge ab.
Die Minderheit der Jesiden
Wo leben die Jesiden?
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Die Jesiden stammen aus dem Irak, aus Syrien, Iran und der Türkei. Sie leben vor allem in der Gegend um die nordirakische Stadt Mossul und im nahe gelegenen Sindschar-Gebirge. Wegen Verfolgungen, Diskriminierungen oder Anfeindungen in ihren Heimatländern sind viele ins Ausland geflohen.
Wie viele Jesiden gibt es?
Genaue Angaben zur Zahl der Jesiden weltweit gibt es nicht. Schätzungen schwanken zwischen 300.000 und 1,2 Millionen Anhängern.
Wie groß ist die Gemeinde in Deutschland?
Die Zahlen variieren auch in Deutschland - von um die 50.000 bis zu 120.000 Jesiden. Sie leben überwiegend in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat seinen Sitz in Oldenburg, in Hannover gibt es eine Jesidische Akademie.
Woran glauben die Jesiden?
Ihr Glauben enthält Elemente anderer Religione wie der Zoroastrier, Juden, Christen und Muslime. Die Jesiden glauben an einen Gott und verehren sieben Engel. Der wichtigste heißt Malak Taus, der "Pfauenengel". Dieser wird im Christentum und im Islam als "gefallener Engel" oder Teufel angesehen, weil er sich nicht vor Adam verbeugen wollte. Aus Sicht der Jesiden bestand der Engel aber mit seinem Verhalten eine Prüfung seines Glaubens zu Gott. Die Jesiden verneinen die Existenz des Teufels. Ihnen ist es verboten, außerhalb der Gemeinschaft zu heiraten oder einen anderen Glauben anzunehmen.
Wo befindet sich ihr wichtigster heilige Ort?
Er liegt in Lalisch, einem abgelegenen Tal im Norden des Irak. Dort befindet sich das Grab von Scheich Adi, der im 12. Jahrhundert starb und den die Jesiden als Heiligen verehren. Jedes Jahr im Herbst kommen Zehntausende Menschen zu einer Wallfahrt in das Tal.

Falls nötig, würden die USA den Ring der IS-Terroristen um das Gebirge durch gezielte Luftschläge sprengen - aber auch diese Ankündigung versah Obama mit Bedingungen. Dies werde geschehen, sollten die Kämpfer gegen die Jesiden vorgehen und die irakische Armee Unterstützung benötigen.

Braucht Obama für die Intervention die Zustimmung des US-Kongresses?

Dies ist rechtlich eine Grauzone. Seit Jahren gibt es Streit über die Frage, ob der US-Präsident, der auch Oberbefehlshaber der Armee ist, allein Einsätze des Militärs befehligen darf oder ob der Kongress seine Erlaubnis geben muss. Letzterer ist laut Artikel 1 der US-Verfassung eigentlich derjenige, der Kriege erklärt. Allerdings haben Verfassungsrechtler den Präsidenten immer wieder Spielraum eingeräumt.

Bei der Intervention im Irak hat sich Obama abgesichert - er hat die Luftschläge an Bedingungen geknüpft. Der "War Powers Resolution" von 1973 zufolge darf Obama über Angriffe entscheiden, wenn das Leben amerikanische Bürger und Eigentum gefährdet ist. Genau dies hat der Präsident nun formuliert, als er ein mögliches Vorrücken der IS-Extremisten auf Arbil als Grund anführte (siehe erste Frage).

Derzeit sind die Abgeordneten des Kongresses in der Sommerpause. Um seinen Irak-Einsatz rechtlich abzusichern, müsste Obama ihn später nachträglich genehmigen lassen. Ob er das nun tut, ist auch eine politische Entscheidung. Der Staatschef steht derzeit unter großem Druck - die Republikaner werfen ihm vor, außenpolitisch zu zögerlich und halbherzig zu agieren.

Blick auf Arbil: Die Kurdenstadt wurde von IS-Kämpfern attackiert
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Blick auf Arbil: Die Kurdenstadt wurde von IS-Kämpfern attackiert

Sind die Attacken der US-Armee völkerrechtlich gedeckt?

Ja, sagt Stefan Oeter, Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Universität Hamburg. Ein bewaffneter Einsatz sei solange gerechtfertigt, solange er auf informelle oder formelle Bitte einer Regierung erfolge - wie etwa in Mali, wo Frankreich nach Appellen der Regierung in Bamako sogar Bodentruppen gegen militante Islamisten kämpfen ließ. Auch Iraks Premier Nuri al-Maliki hatte in den vergangenen Wochen in Washington um Unterstützung ersucht, diesen Wunsch betonte Obama, als er das Eingreifen der USA verkündete.

Deshalb handele es sich um eine "Intervention auf Einladung", sagt Oeter. Dabei spiele es juristisch keine Rolle, dass Maliki politisch schwer angeschlagen sei. Viele irakische Politiker lehnen eine weitere Amtszeit des Premiers ab, sie machen ihn für den IS-Vormarsch verantwortlich.

Wie groß ist das Risiko für die US-Armee im Nordirak?

Die IS-Terroristen haben auf ihrem Eroberungszug im Nordirak mehrere Stützpunkte der Armee eingenommen und dabei modernes Kriegsgerät erobert. Die Kämpfer sollen auch über die von der US-Armee gefürchteten schultergestützen Luftabwehrraketen verfügen.

Mitarbeit: Mara Küpper

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Seite 1
rolga-75 08.08.2014
1. Diese Situation
ist sehr traurig. Der Welt hat einen verrückten Hegemon und versteht das nicht, läst sich als Streu benutzen. Und einige Länder, die dagegen sind, werden zerstören oder verfolgen. Und das alles bekommt den Name "Demokratie". Sehr merkwürdig, das alles, was USA für die andere Länder Gutes machen, für sie sehr günstig ist. Immer zu ihren Gunsten. Das ist wenigstens verdächtig. Wer glaubt endlich, das so viele Mühe gegeben wurden, ohne zu gewinnen.
mal so mal so 08.08.2014
2. sie haben recht!
und haben sie sich schon mal gefragt, warum die islamischen Staaten diesem täglichen Terror weltweit zusehen und nichts unternehmen?
mps58 08.08.2014
3. Interessant
Über die Massenmorde der ISIS-Terroristen haben sich nur wenige der friedensliebenden Forsten beschwert, aber wie kann es anders sein, nun sind schon im ersten Forumseintrag die USA wieder der Inbegriff des Bösen. Ein Musterbeispiel selektiver Wahrnehmung.
schmusel 08.08.2014
4. @PointerX
Schon der erste Kommentar musste natürlich abstrus sein - ohne den Artikel zu lesen und verstehen, wird Obama bashing betrieben. Jämmerlich.
Seska Larafey 08.08.2014
5. Ganz Einfach
Zitat von mal so mal sound haben sie sich schon mal gefragt, warum die islamischen Staaten diesem täglichen Terror weltweit zusehen und nichts unternehmen?
Weil es den Ölpreis schön hoch hält? Aber das will keine zugeben
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