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17. Februar 2003, 07:41 Uhr

Irak-Krise

Gipfeltreffen der gespaltenen EU

Die 15 Staats- und Regierungschefs der in der Irak-Frage zerstrittenen EU kommen heute Abend in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammen. Selbst Initiator Griechenland, das die Ratspräsidentschaft inne hat, erwartet keinen Lösungsvorschlag.

Brüssel - "Wir müssen den Millionen Menschen, die gegen einen möglichen Krieg im Irak demonstriert haben, sagen, welche unsere Ansicht ist", sagte der EU-Ratsvorsitzende, Griechenlands Ministerpräsident Kostas Simitis, im griechischen Fernsehen. Simitis erwartet von dem Gipfel aber keinen umfassenden Lösungsplan. Er hatte in der vergangenen Woche vor einer schweren Krise der EU gewarnt, sollte sie sich nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen. Denn die Gemeinschaft ist gespalten zwischen den Befürwortern der harten US-Haltung und den Gegnern eines baldigen Militärschlags gegen den Irak.

Frankreich und Deutschland haben sich am deutlichsten gegen einen Krieg ausgesprochen. Sie werden mehr oder weniger intensiv von Österreich, Belgien, Schweden, Finnland, Luxemburg und Griechenland unterstützt. Auf der Gegenseite stehen Großbritannien und Spanien sowie Italien, Dänemark, Portugal und die zehn Beitrittsländer hinter der Haltung der USA. "Wir müssen sicherstellen, dass Europa seine Identität und Prinzipien geltend machen kann", sagte Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin am Sonntag. "Das ist das, was bei dem Europäischen Gipfel auf dem Spiel steht."

Am Vormittag treffen sich bereits die Außenminister, um den Gipfel vorzubereiten. Zu dem Treffen der Staats- und Regierungschefs wird am Abend auch Uno-Generalsekretär Kofi Annan erwartet.

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